Thema: Europa steht am Scheideweg – Europa muss umgestülpt werden
Ein Gespräch mit Dr. Ulrike Guérot
Politikwissenschaftlerin, Gründerin und Direktorin des „European
Democracy Lab“ (EDL) Berlin dessen Fokus die „Zukunft der europäischen
Demokratie“ ist.
Moderiert von:
Rainer Thiem
Peira – Gesellschaft für politisches Wagnis
Europa schaut spätestens seit der Ukraine-, Griechenland- und nun auch
noch Flüchtlingskrise in einen immer tiefer werdenden Abgrund. Ein
solidarisches Europa der Gleichheit und Demokratie rückt immer weiter in
die Ferne. Ein Ende des vereinigten Europas mit gravierenden
Erschütterungen des wirtschaftlichen und politischen Gleichgewichts des
gesamten Westens, scheint nicht mehr ausgeschlossen. Es zeigt sich immer
mehr, dass die Entscheidung über die weitere Entwicklung Europas nicht
alleine den europäischen Regierungschefs überlassen bleiben darf. Die
Zivilgesellschaften in den europäischen Ländern müssen sich stärker als
in der Vergangenheit einbringen in die Diskussion für ein neues Europa,
ein Europa, das die nationalen Egoismen überwindet.
„Europa muss umgestülpt werden“, sagt unser Gast, Ulrike Guérot, „das
ist der – friedliche – revolutionäre Akt Europas im 21. Jahrhundert:
Politische Gleichheit würde bedeuten, dass die europäischen Bürger
gleich sind bei europäischen Wahlen, bei den bürgerlichen Steuern und
bei ihrem Zugang zu sozialen Rechten – genau das wäre eine Europäische
Republik! Das kann selbstverständlich nicht über Nacht, nicht einmal in
wenigen Jahren passieren. Aber es kann als politisches Ziel formuliert
werden, damit das europäische Projekt wieder einen Fingerzeig in
Richtung Zukunft sieht.“
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