Berlin holt sich das Grundeinkommen

Jeder Mensch hat das Recht auf eine sichere Existenz und gesellschaftliche Teilhabe.

Wir Berliner PIRATEN wollen die Umsetzung dieses Rechts mit einem

bedingungslosen Grundeinkommen

ermöglichen.

Was ist die Idee eines bedingungslosen Grundeinkommens?

Die Idee eines bedingungslosen Grundeinkommens ist, dass Menschen vom Staat regelmäßig so viel Geld erhalten sollen, wie sie zum Leben benötigen. Dies bedingungslos, […]

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PIRATEN wählen neuen Bundesvorstand

Am kommenden Wochenende 11./12. Juni 2022 findet im Bürgerhaus Kirdorf in Bad Homburg der Bundesparteitag 2022.1 der Piratenpartei Deutschland statt.

Auf der Tagesordnung steht insbesondere die Wahl eines neuen Bundesvorstandes.

Bereits jetzt liegen zahlreiche Bewerbungen für die zu vergebenden Ämter im Bundesvorstand und Bundesschiedsgericht vor.

BewerberInnen haben aber auch noch die Möglichkeit, sich kurzfristig auf […]

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Piraten beim Lichterfelder Rundstreckenrennen

Am Samstag, 4. Juni 2022, findet endlich wieder ein Highlight des Berliner Radsports statt: Das Lichterfelder Rundstreckenrennen! Dieses 66. Rennen und wird wieder von den Zehlendorfer Eichhörnchen organisiert. Die Rennen finden für Schüler über Junioren bis zu Senioren mit unterschiedlicher angepasster Rundenanzahl statt.

Wie in den letzten Jahren werden wir wieder mit einem Piraten-Stand am […]

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Asyl für Assange – jetzt!

Ein Gericht in London hat formell die Auslieferung von Julian Assange in die USA genehmigt.
Im Falle einer tatsächlichen Auslieferung drohen dem Wikileaks-Gründer nach einem unfairen Prozess bis zu 175 Jahre Haft in den USA unter voraussichtlich menschenunwürdigen Haftbedingungen, die ein Leben kaum mehr lebenswert erscheinen lassen.

Wir fordern daher nun die Bundesregierung auf, […]

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Erich Mühsam – zum Geburtstag

Heute vor 144 Jahren wurde Erich Mühsam in Berlin geboren. Aufgewachsen in Lübeck und dort wegen Weitergabe interner Vorgänge an den Lübecker Volksboten – also ein früher Whistleblower – von der Schule verwiesen, kehrte er als Erwachsener hierhin zurück.

Von Anfang an bedeutete ihm Freiheit viel, wobei diese nur dann erreicht wäre, wenn sie für […]

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BVG: #Fahrscheinfrei statt 9-Euro-Ticket

Das wenig durchdachte, sogenannte Entlastungspaket der Ampelkoalition hat nicht nur bei zahlreichen Verkehrsbetrieben Irritationen ausgelöst. So auch hier. Berlin wäre aber nicht die innovative Metropole, als die es gerne gesehen wird, gäbe es nicht aus unserer Stadt vorausschauende Initiativen, beispielsweise im öffentlichen Nahverkehr.

Aus gewöhnlich gut informierten Kreisen ist uns nämlich zu Ohren gekommen, dass […]

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Globaler Klimastreik 25. März 2022

Morgen, 25.03.2022, findet der 2. große Klimastreik, ausgerufen und organisiert von Fridays for future, statt. Dies unterstützen wir und rufen zur Teilnahme auf!

Der russische Angriffskrieg auf die Ukraine hat ein mal mehr gezeigt, wie sehr wir von fossilen Energieträgern abhängig sind. Noch immer beziehen wir Gas aus Russland. Die Bundesregierung kann sich – auch […]

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Steigende Energiepreise – was nun?

Die rasante Steigerung der Energiepreise betrifft viele Bürgerinnen und Bürger hart, manche auch noch stärker.

Diese Kosten sollten uns auch zum Nachdenken bringen:
Gerade die (jüngeren Menschen) stellen sich gegen die Ausbeutung der Erde und den intensiven Energieverbrauch. Die PIRATEN Berlin stehen entschlossen und zuverlässig hinter diesen Bewegungen und deren Forderungen.

Heute muss […]

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Ein Krieg kann nur Verlierer kennen

Gastbeitrag von Dr. Franz-Josef Schmitt, Politischer Geschäftsführer der PIRATEN Berlin

Transkript des Audiobeitrags vom 27.02.2022 bei Radio Alex

Russland und die Ukraine liegen im Krieg.

Dabei kann dieser offene Krieg nur Verlierer nach sich ziehen.

Verlieren wird

Die Ukraine als angegriffener souveräner Staat, dessen Bevölkerung nun den Blutzoll zahlt für den Angriff Putins.

Verlieren werden

[…]

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Überfall auf die Ukraine: Sanktionen auf allen Ebenen gegen Russland

Die PIRATENPARTEI Berlin ist zutiefst betroffen und empört über die Aggression Russlands gegen die Ukraine. Der Angriff auf einen souveränen Staat wie die Ukraine verstößt eklatant gegen Völkerrecht.

Dr. Franz-Josef Schmitt, Politischer Geschäftsführer der PIRATEN Berlin, sagt hierzu:

Der Schrecken des Krieges und das Leid der Menschen muss an oberster Stelle in der Diskussion stehen. […]

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