Wahl-Chaos in Berlin – Schaden für die Demokratie

PIRATEN Berlin finden die vom Berliner Senat angekündigte Einsetzung einer Expertenkommission zur Aufklärung des organisatorischen Debakels bei den Wahlen am 26. September 2021 für grundlegend wichtig. Die Legitimität und das Vertrauen der Berliner in die Wahlen stehen auf dem Spiel.

Der 26. September war in Berlin Super-Wahltag: Bundestagswahl, Wahl zum Abgeordnetenhaus sowie zu den Bezirksverordnetenversammlungen […]

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Auf die Straße für das BGE – Basic Income March am 25.09.2021

Am Samstag, 25.09., findet der 3. Basic Income March weltweit statt. In Berlin treffen wir uns um 13 Uhr an der Weltzeituhr auf dem Alexanderplatz.

Das Bedingungslose Grundeinkommen ist seit vielen Jahren eines unserer zentralen Themen. Es ist ein wesentlicher Baustein für Freiheit, Würde und Teilhabe in unserer Gesellschaft. Hartz IV, Repressionen und und Bedürftigkeitsprüfungen […]

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PIRATEN sind mit dabei – Klimastreik #AllesfürsKlima

„Fridays for Future“ ruft für Freitag, den 24. September 2021, zwei Tage vor der als »Klimawahl« bezeichneten Bundestagswahl, erneut zum globalen Klimastreik auf.

„Another world is possible – eine bessere Welt ist möglich!“ lautet diesmal der Slogan der selbsternannten „größten Jugendbewegung Deutschlands“, dem die PIRATEN hinzufügen: „Eine andere Welt ist notwendig – another world is […]

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Wahlparty – wir feiern!

Am Sonntag findet ab 17:30 Uhr unsere Wahlparty im Zelt an der Volksbühne am Rosa-Lusemburg-Platz statt. Hierzu laden wir herzlich ein. Die Wahlparty ist ein gemeinsames Event des Kleinparteienbündnisses und wird von Die Sonstigen, Bergpartei, Die Frauen und Mieterpartei mitveranstaltet.
Den krönenden Abschluss bildet ein Konzert von 22 Uhr bis 23.55 Uhr in der […]

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Rede Dr. Franz Josef Schmitt zur Kundgebung für Sichere Bildung am 19.9.2021

Mein Name ist Franz-Josef Schmitt, ich trete für die Piratenpartei Berlin  zur Abgeordnetenhauswahl 2021 als Listen- und Direktkandidat in Wahlkreis 2 Friedrichshain Kreuzberg an. Als Wissenschaftlicher Mitarbeiter an der Technischen Universität Berlin und seit 2019 an der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg  habe ich seit 2012 digitale Unterrichtsformate in der Mathematik mit Online-Live-Rechnen und auch in den Praktika […]

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Kundgebung für sichere Bildung am 19. September 2021

In einer Kundgebung vor dem Roten Rathaus wirdl am Sonntag, 19. September 2021, ab 17.30 Uhr für ein Aussetzen der Präsenzpflicht und besseren Infektionsschutz für alle Schüler:innen und Kita-Kinder demonstriert werden. Dazu laden ein breites Bündnis von Berliner Eltern und die Initiative Sichere Bildung JETZT ein. Sie fordern, sofort die Präsenzpflicht für Schulkinder auszusetzen und […]

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PIRATEN fordern mehr Transparenz bei Funkzellenabfragen

Jedes Jahr werden millionenfach Datensätze der Bürgerinnen und Bürger im Rahmen von Mobilfunkgesprächen erhoben. Über sogenannte Funkzellenabfragen können die Ermittlungsbehörden dann von Kommunikationsfirmen die Telefonnummern anfordern. Dies geschieht um eine Auswertung vorzunehmen, ob sich jemand zu einem bestimmten Zeitpunkt an einem bestimmten Ort aufgehalten hat. Solche Daten finden etwa in Ermittlungsverfahren Verwendung.

Kurz vor der […]

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Freiheit.Würde.Teilhabe

Jubiläum – 15 Jahre Piratenpartei Deutschland

Am 10. September 2006 wurde die Piratenpartei Deutschland in Berlin gegründet. Nötig wurde diese Gründung, weil die bestehenden Parteien nicht in der Lage und nicht willens waren, auf die Digitalisierung, das Internet und die damit verbundenen Urheberrechtsfragen angemessen zu reagieren.
Wir feiern somit heute unseren 15. Geburtstag!

In diesen Jahren ist viel passiert: Es […]

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#unteilbar Demo am 4. September – PIRATEN sind dabei

Am Samstag findet ab 13 Uhr die #unteilbar-Demo  statt. Wir wollen uns hier mit allen demokratischen und solidarischen Kräften verbünden und für unsere Vision unserer Gesellschaft demonstrieren.

PiIRATEN sind

#unteilbar für mehr Demokratie und damit mehr Mitbestimmungsmöglichkeiten:
Wir setzen uns dafür ein, in Berlin neue Formen der Bürgerbeteiligung mit Hilfe von elektronischen Interaktionsformen zu […]

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