Hanfparade 2020 – Digital und mit PIRATEN

Am 8. August findet die diesjährige Hanfparade unter dem Motto „Hanf ist gut – legal noch besser“ im Internet statt. Wir sind mit dabei! Um 16.50 Uhr ca. wird Dr. Franz-Josef Schmitt, unser politischer Geschäftsführer und Spitzenkandidat zur Bundestagswahl 2021, zu sehen und hören sein.

„Hanf ist für mich eine herausragende Nutzpflanze, die leider […]

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75 Jahre nach Hiroshima – wir wollen eine nuklearwaffenfreie Welt!

Hiroshima, 6. August 1945, 8:15 Uhr (Ortszeit): Genau über dem Shima-Klinikum explodiert eine Atombombe – und nichts bleibt, wie es war. Für die geschätzen 90.000 – 140.000 Menschen, darunter  rund 20.000 Militärangehörige, die auf der Stelle und meist ohne Spuren zu hinterlassen sterben, für Tausende Schwerverletzte, die im Laufe der nächsten Wochen und Monate den […]

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PIRATEN bedauern Rücktritt von Senatorin Lompscher/ Wer wird ihr folgen?

Die PIRATEN Berlin bedauern den Rücktritt von Senatorin Katrin Lompscher; auch wenn sie einen Fehler gemacht hat, so hat sie sich doch engagiert für Mieterrechte, Mieterinteressen und sozialverträglichem Bauen eingesetzt.

Noch viel mehr beklagen wir, dass, egal wer ihr jetzt nachfolgt, Mieter und Mieterinteressen in den kommenden rund eineinhalb Jahren nicht mehr oder zumindest mit […]

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Unerträglich: Seehofers Verweigerung der Aufnahme Geflüchteter aus Griechenland in Berlin

Die PIRATENPARTEI Berlin fordert: Jede Kommune und jedes Bundesland soll, nach Einschätzung ihrer eigenen Leistungsfähigkeit, so viele Geflüchtete aus den Lagern in Griechenland aufnehmen dürfen, wie sie es jeweils für richtig und leistbar hält. Die Bundesregierung hat diesen Zahlen vorbehaltlos zuzustimmen.

Georg von Boroviczeny, selbst als Geflüchteter nach Deutschland gekommen, Listenkandidat der PIRATENPARTEI zur Bundestagswahl: […]

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Unsere Liste zur Bundestagswahl 2021

Die Aufstellungsversammlung der PIRATEN Berlin hat am vergangenen Wochenende ihre Liste der Kandidatïnnen zur Bundestagswahl 2021 aufgestellt:

1. Dr. Franz Josef Schmitt, wissenschaftlicher Mitarbeiter im öffentliche Dienst aus Mitte, @fjthephysiker
2. Therese Lehnen, Rechtsfachwirtin aus Mitte,  @Harmonie2_0
3. Simon Kowalewsi, IT-Leiter aus Tempelhof-Schöneberg, @deBaer
4. Dr. Jennifer Emmrich, integrale Organisationsbegleiterin/Projektmanagerin aus Treptow-Köpenick,
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Mangelernährung von Kindern nimmt weltweit zu!

PIRATEN fordern die Bundesregierung und die EU auf, konsequent sachgebundene, nachhaltige Hilfe zur Linderung der drohenden Hungerkatastrophe bei Kindern zu leisten.

Vor einer dramatischen weltweiten Zunahme der Mangelernährung unter kleinen Kindern als Folge der Coronakrise hat Unicef gewarnt. Die wirtschaftlichen und sozialen Folgen der Pandemie könnten dazu führen, dass bis Ende des Jahres zusätzliche 6,7 […]

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Olaf Scholz – Meister der Milliardengräber

Wirecard Headquarters, Aschheim

Wirecard und sein Vorstand sind vom Vorzeige-Startup zum Hauptdarsteller eines Hollywood-Streifens über korrupte  Finanzmafiosis mit heißem Draht in nationale und Internationale Politik konvertiert. Zu krass sind die Entwicklungen, als dass man noch irgend etwas an den Vorfällen als „normal“ bezeichnen könnte. Die Rede ist von gewerbsmäßigem Bandenbetrug. Ein Vorstand ist nach Russland geflohen und steht […]

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EU-Gipfel hat es nicht geschafft, aus der Corona-Krise eine Chance zu machen

Die aktuelle Krise ist eine Chance  –  in Menschen zu investieren und das Steuerrecht EU-weit reformieren. Stattdessen schiebt man die Schuldenlast  von „oben“ nach „unten“, anstatt das gesellschaftliche Vermögen von „oben“ nach „unten“ zu verteilen – und begünstigt weiterhin Großkonzerne.

Bei der Bekämpfung der Folgen der Corona-Pandemie hat sich die EU fast ausschließlich darauf […]

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Das EuGH-Urteil zum „Privacy Shield“ zeigt: Europäische Unternehmenssitze in Irland bergen eine ganze Reihe von Problemen

Der Datenschutzbehörde in Irland wurde schon seit Langem vorgeworfen, zu lax bei offensichtlichen Datenschutzverstößen zu sein. Dabei ist Irland bei grenzübergreifenden Fällen unter anderem für Facebook zuständig. Ganze 11 Untersuchungen laufen seit Gelten der EU-Datenschutzgrundverordnung (EUDSGVO) im Mai 2018 seitens der nationale Datenschutzbehörde (Data Protection Commission) in Irland. Keine davon wurde bis heute zu Ende […]

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Diskussion am Montag, 20.07.: **Es gibt noch mehr Probleme als Corona**

Vielerorts scheint Corona vergessen. Doch die Krise ist da. Damit meinen wir nicht nur das Virus, sondern auch die Folgen, die die Corona–Krise im Klimawandel, in der Ausbreitung des weltweiten Hungers, der Armut, in der Geopolitik und auch in der Wahrnehmung der weltweiten Probleme hat.

Gerade in den ärmsten Ländern werden sich die Krisen […]

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