Berliner PIRATEN wählen neuen Landesvorstand

Die Berliner PIRATEN haben auf ihrer diesjährigen Mitgliederversammlung turnusgemäß einen neuen Landesvorstand gewählt. Zudem wurde das Wahlprogramm für die im September anstehende Wahl zum Abgeordnetenhaus beschlossen. Wegen der Corona-Pandemie fand die Mitgliederversammlung als Hybridveranstaltung statt. Die Vorstellung der Kandidat:innen erfolgte hierbei im Internet und die Wahl selber anschließend als Briefwahl. Der Landesvorstand besteht nunmehr aus […]

weiterlesen ›

Öffentliche Auszählung der Briefwahl zur LMVB 2021.1

Die Ergebnisse der Briefwahlrunde für Wahlen und verdeckte Abstimmungen, die bisher bei der LMVB 2021.1 auf der Tagesordnung standen, werden heute ab 14:30 Uhr in unserer Landesgeschäftsstelle öffentlich ausgezählt. Ihr könnt per Livestream dabei sein!

weiterlesen ›

A100-Stoppen: Demo am 5. Juni 2021

+++ PIRATEN sind dabei – Fahrrad- und Inlineskate-Demo am 5.6. +++ A100-Ausbau verschlechtert Wohnsituation +++ Kein Primat des Autos mehr +++ Für eine lebenswerte Stadt

Am kommenden Samstag, 5.6.2021, organisiert das Aktionsbündnis A100 Stoppen eine Fahrrad- und Inlineskate-Demo über die Stadtautobahn.

Die Autobahn A100 soll nach dem Willen des Berliner Senats in einem 17. Bauabschnitt […]

weiterlesen ›

23. Mai Weltschildkrötentag oder ist da noch mehr?

Am. 23. Mai ist der Weltschildkrötentag.

Schildkröten können ein hohes Alter von mehr als 150 Jahren erreichen. Viele der Schildkrötenarten sind heute in ihren Beständen gefährdet und daher sowohl durch innerstaatliche Gesetze als auch internationale Konventionen, wie zum Beispiel das Washingtoner Artenschutzübereinkommen, streng geschützt.

Der 23. Mai ist aber noch mehr.

Am 23. Mai 1949 […]

weiterlesen ›

Ergebnisse der ersten Briefwahlrunde

Ergebnisse der ersten Briefwahlrunde für ausstehende Aufstellungsversammlungen zur Bundestagswahl, Abgeordnetenhauswahl und den Bezirkswahlen 2021

Direktkandidaturen für den Bundestag

Wahlkreis 80 – Berlin-Charlottenburg-Wilmersdorf

Wahlkreis 81 – Berlin-Tempelhof-Schöneberg

Wahlkreis 83 – Berlin-Friedrichshain-Kreuzberg-Prenzlauer Berg Ost

Direktkandidaturen für das Berliner Abgeordnetenhaus

Wahlkreis 5 – Mitte

Wahlkreis 8 – Pankow

Wahlkreis 4 – Charlottenburg-Wilmersdorf

Wahlkreis 1 – Tempelhof-Schöneberg

Wahlkreis […]

weiterlesen ›

Hybrider Bundesparteitag 2021.1

Am kommenden Samstag, 8.5.2021, um 10 Uhr startet unser hybrider Bundesparteitag 2021.1. Die Versammlung wird am Samstag, 29.5.2021, enden, sofern die Versammlung nicht ein früheres Ende beschließt. Die Sitzungstage finden in diesem Zeitraum nur an den Wochenenden statt.

Das erste Wochenende wird sich vor allem der Vorbereitung der Vorstandswahlen widmen. Die Kandidierenden für die Vorstandsämter […]

weiterlesen ›

3. Mai – Welttag der Pressefreiheit

Auf Vorschlag der UNESCO (United Nations Educational, Scientific and Cultural Organization) hat die UN-Generalversammlung 1993 den 3. Mai zum jährlich stattfindenden Welttag der Pressefreiheit erklärt. Damit wird gewürdigt, dass freie, pluralistische und unabhängige Medien ein äußerst wichtiges Merkmal demokratischer Gesellschaften sind.

Auch in Deutschland ist die Pressefreiheit verstärkt gefährdet. So behindern immer mehr verbale Anfeindungen, […]

weiterlesen ›

PIRATEN kritisieren mangelnde Organisation bei der Digitalisierung der Berliner Verwaltung

Der Rechnungshof des Landes Berlin hat am heutigen Tage seinen Jahresbericht 2021 veröffentlicht und kritisiert die mangelnde Organisation bei der Digitalisierung der Berliner Verwaltung.
Bereits im Bericht für 2020 wurden vom Rechnungshof zahlreiche Fälle der Verschwendung von Steuermitteln aufgeführt. Darüber hinaus wurde die weiterhin unzureichende Informationssicherheit der Berliner Verwaltung hervorgehoben. Das IT-Sicherheitsniveau habe sich […]

weiterlesen ›

PIRATEN Berlin für echtes Lobby-Transparenzgesetz

Berlin gehört zu den Schlusslichtern im politischen Betrieb was Transparenzregeln angeht. So hat Transparency Deutschland im März 2021 ein Ranking für die vier wichtigsten Bereiche der politischen Integrität aufgestellt und Berlin rangiert im Ländervergleich auf Platz 14 von 16.

Nun hat die Rot-Rot-Grüne Koalition in Berlin ein Lobby-Gesetz im Abgeordnetenhaus eingebracht.
Der Gesetzentwurf besteht […]

weiterlesen ›

Bundesverfassungsgericht kippt Berliner Mietendeckel

Das Bundesverfassungsgericht hat den Berliner Mietendeckel heute für nicht vereinbar mit dem Grundgesetz und nichtig erklärt. Zuständig für etwaige Vorschriften zur Mietenbegrenzung im Wohnungswesen sei nicht das Land Berlin, sondern der Bund. 1.)2.)

Der Senator für Stadtentwicklung und Wohnen, Sebastian Scheel, kündigte daraufhin an, dass der Senat in der kommenden Woche über Konsequenzen aus dem […]

weiterlesen ›