Die PIRATEN Berlin rufen zur Teilnahme an der Spreeparade am
Samstag, den 16.07.2011, 16 Uhr ab Frankfurter Tor auf.
Dieser bunte Protest ist Ausdruck der Sorge von Anwohnern in den
angrenzenden Bezirken und ganz Berlins, dass ihr Wille bei der
Bebauung des Spreeufers übergangen wird.
Bereits beim Bürgerentscheid „Spreeufer für alle“ […]
Am Ende der Landesmitgliederversammlung blickte Martin Haase in einer kurzen Rede auf die Ereignisse der zwei Tage zurück. Hier die Textfassung zum Nachlesen:
Als vor mehr als einem Jahr Liquid Democracy in die Satzung des Landesverbandes aufgenommen wurde, las man auf Twitter, dass ein Hauch von Geschichte durch den Saal wehe. Inzwischen ist Liquid Feedback […]
weiterlesen ›Die PIRATEN Berlin haben auf ihrer Landesmitgliederversammlung am vergangenenen Wochenende ein Wahlprogramm beschlossen, das
dem Land Berlin als progressive und innovative Metropole gerecht wird.
So sind beispielsweise die Forderungen nach einem Wahlrecht für alle Berliner ohne Einschränkungen nach Herkunft und Alter sowie einem fairen und fahrscheinlosen öffentlichen Personennahverkehr ebenso ein Alleinstellungsmerkmal wie ein klassenloses […]
weiterlesen ›Wir machen jetzt das mit dem Wahlprogramm und deshalb findet die nächste Landesmitgliederversammlung der Berliner Piraten
vom 2. bis 3.Juli 2011 im Gemeindesaal Berlin-Moabit, Putlitzstraße 13, 10551 Berlin
statt. Wir werden über die Anträge zum Wahlprogramm zur Abgeordnetenhauswahl diskutieren und entscheiden. Unser Wahlprogramm „Mehr Demokratie“ werden wir hinsichtlich neuer Formen der demokratischen Teilhabe erweitern. […]
Die Piratenpartei Berlin unterstützt den Demoaufruf „Außen hui, innen pfui – Terrorgesetze & Vorratsdatenspeicherung – IMK 2011“ bezüglich der vom 21.6. – 22.6. in Frankfurt stattfindenden Innenministerkonferenz und ruft zur Teilnahme auf:
Nach außen gibt die deutsche Regierung vor, sie verteidige die Rechte der Menschen auf freie Meinungsäußerung, auf Demokratie und Gerechtigkeit. Sie verurteilt […]
weiterlesen ›Die Piratenpartei Berlin ruft auf zur Teilnahme an den Aktionstagen ABOLISH – Abschaffung diskriminierender Flüchtlingsgesetze.
Flüchtlinge unterliegen in Deutschland zahlreichen diskriminierenden und repressiven Bestimmungen und Maßnahmen. Zu nennen sind da vor allem das Asylbewerberleistungsgesetz und die bewegungsverhindernden Maßnahmen wie die Residenzpflicht. Täglich setzen sich Flüchtlinge in ganz Deutschland gegen den institutionalisierten Rassismus und die […]
weiterlesen ›Am Freitag, 27.05.2011, trifft sich Bundesinnenminister Friedrich mit den Innenministern der Bundesländer in Berlin. Die Minister werden über Anti-Terror-Maßnahmen beraten, und es wird dabei auch wieder um die Vorratsdatenspeicherung gehen. Die bisherigen Forderungen sind bekannt: Ohne besonderen Anlass sollen sämtliche Telefon-, Handy-, Mail- und Internetdaten aller Bewohner der Bundesrepublik Deutschland für sechs Monate gespeichert werden. […]
weiterlesen ›Die auch in Pankow flächendeckend antretenden PIRATEN haben auf der letzten Gebietsversammlung ihrer Meinung zu verschiedenen Bezirksthemen Ausdruck verliehen.
So beschlossen sie für ihr Bezirkswahlprogramm die Forderung nach einem Bürgerhaushalt für Pankow, mit dem mehr Mitbestimmung der Bürger über ihre Finanzen im Bezirkshaushalt möglich gemacht werden soll und sprachen sich für einen nur minimierten […]
Ein Durchsuchungsbeschluss der Staatsanwaltschaft Darmstadt führte heute zur Sperrung mehrerer Webpräsenzen und Online-Arbeitswerkzeugen der Piratenpartei.
Vermutlich wurde von Dritten ein strafrechtlich relevanter Inhalt in das öffentlich für jedermann verfügbare Ether-Tool „Piratenpad“ eingefügt. Sollte dies so sein, ist es fraglich, ob ein Abschalten wichtiger zentraler Parteiinfrastruktur, die für die interne und externe Kommunikation der Partei von […]
weiterlesen ›Als Direktkandidat in Mitte möchte sich auch Jan-Ulrich Franz interessierten Bürgern vorstellen. Dazu wird es am kommenden Samstag
den 21.05.2011 um 20 uhr im Café Ufer, Nordufer 4, 13353 Berlin
geben.
Ein zwangloser und informativer „Georg Kreisler„-Abend gestaltet von den Piraten in Mitte erwartet Euch. Mit Piano und Gesang lockern wir die politisierte Atmosphäre auf […]
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