Angesichts der unhaltbaren, katastrophalen Situation in den griechischen Flüchtlingslagern, allen voran derzeit im eigentlich nicht mehr existierenden von Moria, wo zehntausende Menschen unter unwürdigsten Bedingungen existieren müssen, feiern sich Merkel und Macron für die Aufnahme von 400 unbegleiteten Jugendlichen. Seifenblasenworthülsen von den beiden wohl mächtigsten Anführern in der EU, eine der reichsten Regionen dieser Welt, die nicht für wenig Tausend Geflüchtete humane Bedingungen schaffen will!
Georg von Boroviczeny, Listen- und Direktkandidat zur Bundestagswahl, selbst als Geflüchteter nach Deutschland gekommen:
„Ich kann gar nicht so viel essen, wie ich kotzen möchte.“ Selbst das erscheint mir noch fast zu milde. Wir haben uns der Menschenrechtskonvention verpflichtet und sind doch nicht bereit, diese wirklich mit Leben zu erfüllen. Das ist schändlich“
Die PIRATEN fordern von ihren Abgeordneten im EU-Parlament, keinem Haushalt zuzustimmen, der nicht ein deutliches Umsteuern zu Gunsten Geflüchteter und nicht zugleich eine verbindliche Aufnahmequote aller EU-Staaten beinhaltet. Staaten, die nicht bereit sind, ihre Quote zu erfüllen, sind Mittel aus dem Haushalt zugunsten der Staaten zu kürzen, die bereit sind, mehr zu leisten.
Mal zu Zahlen und Fakten: die EU hat in etwa fünfhundert Millionen Einwohner; in Griechenland leben ca. 50.000 Geflüchtete unter den bekannten, absolut menschenunwürdigen Bedingungen. Verteilt auf die EU bedeutet das, dass jeder Staat EINEN Menschen je 10.000 Einwohner aufzunehmen hat. Dass das nicht zu leisten ist, kann uns PIRATEN niemand weismachen!
Selbstverständlich kostet das auch, alle müssen dann ihren jeweiligen Haushalt anpassen. Aber es sind nicht die Mitgliedsstaaten, die die Hauptlast der Aufnahme und Integration zu leisten haben, es sind die vielen Einzelnen, Gruppen, Initiativen und Vereine, die seit Jahren mit Herzblut die Integration betreiben und dafür sorgen, dass hier Angekommene sich zurechtfinden und zu Nutzen aller ordentlich leben können.
All diesen Menschen gilt unser Dank, verbunden mit der Bitte, so weiterzumachen und gemeinsam mit den PIRATEN die Regierungen unter Druck zu setzen, endlich ihren humanitären Verpflichtungen gerecht zu werden.