Piratenpartei Berlin

Am vergangenen Wochenende sind die  Berliner Piraten zum zweiten Mal in diesem Jahr zu einem Parteitag  zusammengetroffen. Nachdem zuletzt im März ein neuer Vorstand gewählt  worden war, überschlugen sich in den vergangenen 8 Monaten teilweise die  Ereignisse.  Die Bundespartei befand sich in heftigen  Auseinandersetzungen. Im Sommer brachte  ein außerordentlicher Bundesparteitag keine Entspannung, so dass sich  auch der traditionell etwas besser besetzte Landesverband Berlin einer erhöhten Anzahl austretender Mitglieder ausgesetzt sah. Hierbei handelte  es sich nicht um Karteileichen, sondern stimmberechtigte und prägende  Piraten. Ebenso wurde öffentlich die Abspaltung/Herauslösung/Neugründung  in der einen oder anderen Form diskutiert.

Gestern

Im Auftrag eines  Meinungsbildes der Berliner Piraten hat der Vorstand diese Möglichkeiten  prüfen lassen und sich entsprechend dazu geäußert. Außerdem hat der  Vorstand im Frühherbst auf die teils massiven Austrittswellen mit dem  Projekt „Herz aus Gold“ reagiert, welches primär ein Verbindungsglied  und eine Plattform anbieten sollte, um ausgetretene Piraten und politisch  aktive aus dem Umfeld der Partei weiter zu erreichen und eine  Zusammenarbeit auch über die Partei hinweg in der Zukunft zu ermöglichen.

Der  Landesvorstand gab sich im März als eines der primären Ziele, den  möglichst langen gemeinsamen Verbleib mit auf den Weg. Bereits bis  August sind von 8 Vorständen jedoch nur 5 übrig geblieben, während u.a.  der Schatzmeister, oder der Vorsitzende zurück- und/oder ausgetreten  sind.

Zwischendurch, mittendrin und & dabei

Hier einige Impressionen der Versammlung. Vielen Dank an Ben de Biel für das fleißige fotografieren.

(Gregor Schröder – Politischer Geschäftsführer, bei der Eröffnung)

(Friedrichshainer Piraten, gut gelaunt)

(Bruno Kramm, bei seiner Kandidatur)

(Victor Aouizerat, frisch gewählter Beisitzer im Landesvorstand)

(Sebastian Nordhoff, Beisitzer im Vorstand, überrascht immer wieder mit seinem Talent)

(Der neue Schatzmeister, Harry Hensler und Susanne Graf, Mitglied des Abgeordnetenhauses)

(Fabio Reinhardt, bei der Vorstellung seines Antrags „Wahlbündnis 2016)

(Andreas Baum scheint guter Dinge)

(Fred hat 2 Tage lang mit dem Stream gekämpft. Danke dafür.)

(Der Vorstand flachst mit der EU-Abgeordneten Julia Reda, welche eine kurze Rede über ihre derzeitigen Tätigkeiten hielt)

Und inhaltlich?

Kam eins auch nicht zu kurz. In konzentrierter Atmosphäre ( mit Ausreißern nach oben und unten) schaffte es die Mitgliederversammlung in 2 Tagen auf insgesamt

• 7 Wahlgänge zu Vorstandsämtern
• 33 behandelte Anträge
• 1 eröffnete, ständige Mitgliederversammlung mit 2 Akkreditierungsdurchgängen

Neben dem erweiterten Vorstand haben sich somit einige neue inhaltliche Programmpunkte und Inhalte aus dem Parteitag ergeben. So wurde neben dem Für und Wider einer Olympiabewerbung, auch etliche Maßnahmen gegen Missstände in den Jugendämtern, die Abschaffung des Berliner Verfassungsschutzes und eine Überarbeitung der Kulturpolitik, diskutiert und beschlossen.

Morgen

Wenn Morgen  gestern wär, hätten die Piraten all diese Punkte bereits in ihrer  ständigen Mitgliederversammlung, also online beschlossen. Diese soll im  besten Fall Mitte Dezember, im schlechtesten Fall im Januar beginnen.  Alle bereits akkreditierten Mitglieder werden dann einen Zugang bekommen.  Interessierte Piraten können sich ab sofort auf jeder  Landesvorstandssitzung akkreditieren. Der Vorstand arbeitet mit  Hochdruck für euch an der Umsetzung.

Außerdem möchten wir gerne  mit den Themenbeauftragten durchstarten und den neu gewonnenen Elan in politische Inhalte umsetzen. Weiterhin wollen wir aktiv etwas für das Gemeinschaftsgefühl und den Zusammenhalt tun, in dem wir eine Location finden, die uns  min. 1x im Monat ein politisches Treffen aller interessierten Menschen  ermöglicht und idealerweise mit Themen begleitet (Remember Kinski). So ein ständiger  Onlineparteitag will schließlich gefüttert werden.

Es gilt  außerdem, die Presse-und Öffentlichkeitsarbeit neu zu beleben. Die  LMVB2014.2 machte Bock. Der Vorstand hat Bock. Ihr bekommt hoffentlich  Bock. 

„2014 ist bei weitem kein einfaches Jahr für die Piratenpartei. Wir können mit

dem Ergebnis des Parteitags in diesem Kontext mehr als zufrieden sein.

Neben der notwendigen Wahlen für den Vorstand, habt ihr uns

durch die  6 neuen Mitglieder zusätzlichen Spielraum und Vielfalt mit auf den Weg

gegeben, mit dem wir noch mehr als bisher gestaltend tätig werden können.

Es liegt nun an uns, gemeinsam mit euch das Jahr 2015

positiv zu besetzen. Mit den neu aufgenommenen politischen Forderungen,

den eingespielten Fraktionen und dem Novum eines digitalen Parteitags

halten wir ein gutes Blatt in den Händen und brauchen uns sicher nicht

verstecken.“