Piratenpartei Berlin

Wir besuchen Horst!

Wann? Heute, 17.02.2010, ab 18:00
Wo? Vor dem Bundespräsidialamt, Schloss Bellevue, Spreeweg 1, 10557 Berlin
Wer? Alle Kritiker des Zugangserschwerungsgesetzes und solche, die es werden wollen.
Warum? Nun:

Bundespräsident Köhler hat heute das Zugangserschwerungsgesetz unterschrieben. Einer Pressemitteilung zufolge bestünden „keine durchgreifenden verfassungsrechtlichen Bedenken, die ihn an einer Ausfertigung […]

Bericht von Meta

Bereits im Januar hatte die Piratenpartei bundesweit zu Gegendemonstrationen, Kundgebungen und Mahnwachen gegen die alljährliche Demonstration von Rechtsextremisten in Dresden aufgerufen. Am vergangenen Samstag gingen schließlich weit über 15.000 Menschen, darunter Piraten aus mehreren Bundesländern, gegen Rechtsextremismus auf die Straße. Auch aus Berlin reisten Piraten in PKWs und Bussen an. Beiderseits der […]

Komm auch Du am kommendem Samstag, 30. Januar 2010, um 13:00 Uhr zur Kundgebung „Wider die
Datensammelwut“ am Potsdamer Platz!

Warum?
Ende Januar 2010 müssen die Arbeitgeber zum ersten Mal die Beschäftigungs- und Entgeltdaten ihrer Beschäftigten an die Zentrale Speicherstelle (ZSS) übermitteln. Deshalb werden Piraten am kommenden Wochenende bundesweit gezielt über den Elektronischen […]

Ahoi, Freunde des Mauerparks,

der Stadtentwicklungsausschuss Berlin Mitte wird am kommenden Mittwoch, 27.01., über die Zukunft des Mauerparks entscheiden. Der Beschluss war vom 25.11.2009 auf diesen Tag verlegt worden.

Die Initiative „Mauerpark fertigstellen“ und die Piratenpartei Berlin laden herzlich ein, die Sitzung gemeinsam kritisch zu begleiten. Um den Saal geschlossen als Mauerparkgruppe zu betreten, treffen […]

Da es in den letzten Tagen einige Verwirrung in Bezug auf die Positionierung der Piratenpartei zu Gegendemonstrationen in Dresden am 13. Februar 2010 gab, erfolgt die Klarstellung auch noch einmal als Meldung des Bundesverbands:

Die Piratenpartei Deutschland wendet sich entschieden gegen Rechtsextremismus in all seinen Spielarten. Rechtsextremismus, Fremdenfeindlichkeit, Rassismus und Antisemitismus stehen den […]

Die Piratenpartei Deutschland hat vor kurzem auf die Bedenken hinsichtlich des elektronischen Entgeltnachweises (ELENA) [1] und der Einführung von sogenannten Nacktscannern auf deutschen Flughäfen [2][3] hingewiesen. Momentan befinden sich zwei ePetitionen in der Mitzeichnungsfrist, die sich gegen diese Projekte aussprechen.

Die Petition von Peter Casper verlangt nach der Aufhebung des ELENA-Verfahrens:

Norbert Hense fordert in […]

Nur noch bis zum 22. Dezember kann die Petition Wissenschaft und Forschung – Kostenloser Erwerb wissenschaftlicher Publikationen unterzeichnet werden. 50.000 Unterzeichner sind notwendig damit das Anliegen in einer öffentlicher Ausschusssitzung behandelt wird. Bisher haben knapp 22.000 Menschung mitgezeichnet.

Hilf mit! Unterzeichne die Petition und mache deine Freunde und Bekannten darauf aufmerksan. Es wäre doch […]

Einmal mehr gibt es eine Petition im echten Piratengeist. Sie fordert, der „Deutsche Bundestag möge beschließen, dass wissenschaftliche Publikationen, die aus öffentlich geförderter Forschung hervorgehen, allen Bürgern kostenfrei zugänglich sein müssen. Institutionen, die staatliche Forschungsgelder autonom verwalten, soll der Bundestag auffordern, entsprechende Vorschriften zu erlassen und die technischen Voraussetzungen zu schaffen.“
Wie man […]

Der Mauerpark ist auch 20 Jahre nach dem Mauerfall noch nicht fertiggestellt. Nach weit über einem Jahrzehnt des politischen Nichthandelns versucht der Berliner Senat jetzt, die Situation mit einem sehr faulen Kompromiss zu lösen.

Mittes Baustadtrat Ephraim Gothe (SPD) stellte im Juli den neuen Bauentwurf vor, nach dem etwa 4,5 ha des Parks mit […]