Volle Fahrt voraus nach Dresden (und zurück): Piraten demonstrierten vielfältig gegen Rechtsextremismus.

Bericht von Meta

Bereits im Januar hatte die Piratenpartei bundesweit zu Gegendemonstrationen, Kundgebungen und Mahnwachen gegen die alljährliche Demonstration von Rechtsextremisten in Dresden aufgerufen. Am vergangenen Samstag gingen schließlich weit über 15.000 Menschen, darunter Piraten aus mehreren Bundesländern, gegen Rechtsextremismus auf die Straße. Auch aus Berlin reisten Piraten in PKWs und Bussen an. Beiderseits der […]

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Aufruf: We Want YOU for Protest!

Komm auch Du am kommendem Samstag, 30. Januar 2010, um 13:00 Uhr zur Kundgebung „Wider die
Datensammelwut“ am Potsdamer Platz!

Warum?
Ende Januar 2010 müssen die Arbeitgeber zum ersten Mal die Beschäftigungs- und Entgeltdaten ihrer Beschäftigten an die Zentrale Speicherstelle (ZSS) übermitteln. Deshalb werden Piraten am kommenden Wochenende bundesweit gezielt über den Elektronischen […]

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Mauerpark is (still) our pAaarrrk! Kommt mit zum Stadtentwicklungsausschuss Mitte!

Ahoi, Freunde des Mauerparks,

der Stadtentwicklungsausschuss Berlin Mitte wird am kommenden Mittwoch, 27.01., über die Zukunft des Mauerparks entscheiden. Der Beschluss war vom 25.11.2009 auf diesen Tag verlegt worden.

Die Initiative „Mauerpark fertigstellen“ und die Piratenpartei Berlin laden herzlich ein, die Sitzung gemeinsam kritisch zu begleiten. Um den Saal geschlossen als Mauerparkgruppe zu betreten, treffen […]

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Piraten gegen Rechtsextremismus

Da es in den letzten Tagen einige Verwirrung in Bezug auf die Positionierung der Piratenpartei zu Gegendemonstrationen in Dresden am 13. Februar 2010 gab, erfolgt die Klarstellung auch noch einmal als Meldung des Bundesverbands:

Die Piratenpartei Deutschland wendet sich entschieden gegen Rechtsextremismus in all seinen Spielarten. Rechtsextremismus, Fremdenfeindlichkeit, Rassismus und Antisemitismus stehen den […]

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Jetzt E-Petitionen gegen ELENA und Nacktscanner unterschreiben!

Die Piratenpartei Deutschland hat vor kurzem auf die Bedenken hinsichtlich des elektronischen Entgeltnachweises (ELENA) [1] und der Einführung von sogenannten Nacktscannern auf deutschen Flughäfen [2][3] hingewiesen. Momentan befinden sich zwei ePetitionen in der Mitzeichnungsfrist, die sich gegen diese Projekte aussprechen.

Die Petition von Peter Casper verlangt nach der Aufhebung des ELENA-Verfahrens:

Norbert Hense fordert in […]

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Open Access – Jetzt noch Petition mitzeichnen!

Nur noch bis zum 22. Dezember kann die Petition Wissenschaft und Forschung – Kostenloser Erwerb wissenschaftlicher Publikationen unterzeichnet werden. 50.000 Unterzeichner sind notwendig damit das Anliegen in einer öffentlicher Ausschusssitzung behandelt wird. Bisher haben knapp 22.000 Menschung mitgezeichnet.

Hilf mit! Unterzeichne die Petition und mache deine Freunde und Bekannten darauf aufmerksan. Es wäre doch […]

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Petition für Open Access unterzeichnen

Einmal mehr gibt es eine Petition im echten Piratengeist. Sie fordert, der „Deutsche Bundestag möge beschließen, dass wissenschaftliche Publikationen, die aus öffentlich geförderter Forschung hervorgehen, allen Bürgern kostenfrei zugänglich sein müssen. Institutionen, die staatliche Forschungsgelder autonom verwalten, soll der Bundestag auffordern, entsprechende Vorschriften zu erlassen und die technischen Voraussetzungen zu schaffen.“
Wie man […]

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Demonstrationsaufruf: MauerpARRRk is our PARRRk!

Der Mauerpark ist auch 20 Jahre nach dem Mauerfall noch nicht fertiggestellt. Nach weit über einem Jahrzehnt des politischen Nichthandelns versucht der Berliner Senat jetzt, die Situation mit einem sehr faulen Kompromiss zu lösen.

Mittes Baustadtrat Ephraim Gothe (SPD) stellte im Juli den neuen Bauentwurf vor, nach dem etwa 4,5 ha des Parks mit […]

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Einführung und Details zu Liquid Democracy

Am 7. November ist es wieder soweit: Florian Bischof, Daniel Reichert und ich (Martin Häcker) werden – als Mitglieder des Liquid Democracy e.V. – in der C-Base einen Vortrag halten und den aktuellen Stand unseres Konzeptes und der praktischen Umsetzung vorstellen. Da wir beim letzten Mal im CCC gemerkt haben, dass es zu den Ideen […]

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Freiheit ist keine Verhandlungsmasse!

Campact, ein bisher eher auf ökologische Themen ausgerichtetes Aktionsnetzwerk, hat eine Bürgerrechtspetition an Sabine Leutheusser-Schnarrenberger gestartet. Der Petitionstext fordert, in den Koalitionsverhandlungen den Stopp der Vorratsdatenspeicherung, ein Vebot von RFID-Chips in Reisepässen und Personalausweisen, die Aufhebung des Zensurinfrastrukturgesetzes und die Einführung eines Arbeitnehmerdatenschutzgesetzes durchzusetzen.
Hier gibt es Informationen, hier könnt ihr unterzeichnen.

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