- Alter: 27
- Beruf: Softwarentwickler
- Website: http://polis.martindelius.de
- Fragen: abgeordnetenwatch.de
- E-Mail: delius@berlin.piratenpartei.de
Liebe Leser,
ich kandidiere für die Landesliste zur Abgeordnetenhauswahl 2011, als Direktkandidat in Pankow Wahlkreis 3 und für die Bezirksverordnetenversammlung in Mitte.
Ich lebe seit 2004 in Berlin und bin seit 2009 Mitglied der
Piratenpartei Deutschland Berlin. Weil mir in der kurzen Zeit, in der
ich in Berlin wohne, die haarsträubende Realitätsferne der Berliner-
und Bezirkspolitik immer wieder aufgefallen ist, beabsichtige ich zusammen mit den Berliner Piraten strukturell in der Politik dieser Stadt die Änderungen einzubringen, die direkte Demokratie und direkte Entscheidungen möglich machen.
Radikale Transparenz aller politischen Entscheidungen auf allen Ebenen
muss zum erklärten Ziel Berliner Politik reifen. Während wir an
Schulen und Hochschulen Autonomie und demokratische Strukturen fördern müssen, braucht es eine Renaissance der Informationspolitik in allen Bereichen, um die notwendige Grundlage für selbstbestimmte Entscheidungen der Berlinerinnen und Berliner zu schaffen.
Stadtentwicklung und Verkehr sind in der Metropolregion Berlin immer
ein Problemthema und werden es auch immer bleiben. Gerade für meinen
Wahlkreis in Pankow und ähnliche Wahlkreise müssen neue berlinweite
Verkehrskonzepte beim ÖPNV her, um Ausfallstraßen und Erholungszonen
zu entlasten. Wir brauchen Angebote im ÖPNV, die auch für Berlinerinnen und Berliner ausserhalb des S-Bahn-Ringes attraktiver als der Individualverkehr sind. So zum Beispiel der fahrscheinfreie ÖPNV. Sanierung und Neubau ist in allen Bezirken Thema. In Pankow wird Stadtentwicklung auch im 21. Jahrhundert noch nicht mit dem Bürger, sondern allenfalls mit Billigung des Bürgers betrieben. Eine direkte Eingabemöglichkeit für Berlinerinnen und Berliner bei der Stadtverwaltung, transparente Planungs- und Förderverfahren weit über ein Quartiersmanagement hinaus, sollen die Berliner ihren Kiez selbst gestalten lassen können.
Als Pirat stehe ich natürlich auch für die Freiheit jedes Einzelnen bei gleichzeitiger maximaler Chancengleichheit für alle. Wir brauchen den Mindestlohn als Brückentechnologie genauso wie die deutliche Lockerung der Vergabepraxis der Arbeitsagenturen.
Ich freue mich sehr, wenn Sie mir hier in den Kommentaren, über meine E-Mail-Adresse oder auf meiner Seite bei abgeordnetenwatch.de Fragen stellen oder Anregungen liefern.
Es ist nicht egal!
Martin Delius
Wie soll der fahrscheinfreie ÖPNV denn finanziert werden?
Sind die Finanzen leider nicht immer die Grundlage für jedes politische Handeln?
Die Idee finde ich gut – wie die Piraten die Finanzierung der guten innovativen Ideen sicherstellen will, ist mir allerdings ein Rätsel.
Liebe Myriam
Fahrscheinfreier ÖPNV heißt auch für uns nicht kostenloser ÖPNV. Wir wollen den Betrieb der öffentlichen Verkehrsmittel statt über teuere Automaten und Tarife und noch teuerere Kontrollen über eine Pauschale pro in Berlin gemeldeter Person finanzieren. Damit die in Berlin lebenden Menschen nicht für Touristen mit zahlen müssen denken wir zusätzlich über eine Hotel-/Bettenpauschale oder Kurtaxe nach, die den Pauschalsatz für alle Berlinerinnen und Berliner weiter senkt.
Die Höhe der Abgabe soll nach Offenlegung der Bilanzen von S-Bahn und BVG, durch eine Senatskommission verhandelt und in regelmäßigen Abständen evaluiert werden. Empfänger von Sozial- und Transferleitungen sollen von der Abgabe befreit werden.
orangene Grüße
Martin Delius
Sehr geehrter Herr Delius,
was genau meinen Sie mit der „deutlichen Lockerung der Vergabepraxis der Arbeitsagenturen“ und wie beabsichtigen Sie, diese zu erreichen?
MfG Stefanie E.
Liebe Stefanie
Damit meine ich kurz: Wir wollen Hartz IV in eine Art „Bedingungsloses Grundeinkommen“ (BGE) umbauen. Unsere konkreten Forderungen findest Du in diesem Positionspapier
http://berlin.piratenpartei.de/2011/08/14/positionspapier-hartz-iv-in-reset-umwandeln/
Aufgelistet sind hier die ersten Schritte, die auch per Anweisung an die JobCenter in Berlin durchzuführen sind. Generell werden alle unsere Bemühungen in Richtung des „Rechts auf sichere Existenz und gesellschaftliche Teilhabe“ ( RESET )
http://berlin.piratenpartei.de/2011/08/05/grundsatzprogramm-existenz-und-teilhabe/ gehen.
Mir ist bewusst, dass man die gesetzgeberischen Mehrheiten und eine folgsame Exekutive in Berlin braucht um solche Änderungen durchzuführen. Daran wollen wir mit allen demokratischen Kräften arbeiten. Jeder Schritt in Richtung orangener Politik ist allerdings ein Schritt in die entgegengesetzte Richtung zur Kontroll-und-Verfolgungspolitik von Arbeitslosen derzeit und kann unserer Meinung nach nur Besseres bedeuten. Parallel tritt die Piratenpartei bundesweit für die selbe Abkehr von der gegenwärtigen Gängelung von Hilfeempfängern ein.
Weitere Fragen kannst du mir auch gern auf abgeordnetenwatch.de unter http://piraten.in/pankowwk3 stellen.