Bundesweite Demonstration am Samstag den 03. März 2018
Die Auftaktkundgebung findet ab 12.00 Uhr auf dem Alexanderplatz (Neptunbrunnen) statt.
Wir unterstützen die Forderungen des Bündnisses für Demokratie und Frieden in Afrin an die geschäftsführende Bundesregierung [1]:
1.Sofortige Maßnahmen, insbesondere auch auf UNO-, EU- und NATO-Ebene, für die Beendigung des völkerrechtswidrigen Angriffs des türkischen […]
Heute hat das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig die Revisionen der Länder Baden-Württemberg und Nordrhein-Westfalen zurückgewiesen und damit letztinstanzlich geklärt, dass Städte, die unter schlechter Luft leiden, Fahrverbote verhängen können.
Die PIRATEN fordern das Land Berlin auf, die „Umweltzone“ auch für Dieselfahrzeuge zu sperren, die die grüne Plakette nur durch Betrug erworben haben. Dieser Schritt würde es […]
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Auch die PIRATEN Berlin begrüßen die Ankündigung der geschäftsführenden Bundesregierung, den kostenlosen Nahverkehr in mehreren Städten testen zu wollen.
Damit wird eine langjährige Forderung der Piratenpartei umgesetzt, zu der auch bereits im Juni 2015 die Grundlagen- und Machbarkeitsstudie „Fahrscheinlos – Fahrscheinloser ÖPNV in Berlin“ präsentiert wurde.
„Bisher wurden unsere Vorschläge zur Einführung eines […]
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Seit ein paar Monaten geistern diese Begriffe durch die Medien – eine Art Goldgräberstimmung herrscht im Internet. Wir hören von Kursen, die steigen und dann plötzlich ins Bodenlose fallen.
Was ist dieser Bitcoin? Eine Kryptowährung! Was ist das nun wieder? Für viele von uns klingt dies im wahrsten Sinne des Wortes kryptisch. Am Mittwoch, […]
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Franz-Josef Schmitt, Politischer Geschäftsführer der PIRATEN Berlin: Safer wäre das Internet auch dann, wenn es transparenter und unabhängiger wäre. Dann ist nämlich nicht nur Cyber-Kriminalität besser zu bekämpfen, sondern vor allem wird der ständige Missbrauch unserer Daten oder die Beschränkung unserer Rechte und Möglichkeiten im Internet unmöglich gemacht. Deshalb müssen Netze neutral sein, Barrieren abgebaut […]
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Die Regulierungsbestrebungen für ‚Software Defined Radio‘ sind offiziell vor die Wand gefahren.
Die EU Kommission arbeitet momentan mit einer Expertengruppe daran, sogenannte ‚Software defined Radios‘ zu regulieren. Eine Entwicklung aus der Maker-Szene führt die Idee, dies zu regulieren, jetzt ad absurdum.
Die meisten Leute werden bei dem Begriff ‚Software Defined Radio‘ erst mal verwundert den […]
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Ein Gastbeitrag von Thomas Ganskow, Stellv.Vorsitzender der PIRATEN Niedersachsen
Am 1. Februar 2018 erscheint eine Sonderbriefmarke aus Anlass des 25. Jahrestages der Gründung der Tafeln in Deutschland. Im Regelfall werden Briefmarken nach wie vor ausgegeben, um „auf herausragende historische oder aktuelle Ereignisse, Geburtstage verstorbener Persönlichkeiten, Wunder der Natur, Besonderes aus den Regionen oder allgemein Wissenswertes“ […]
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