Am ersten Tag ihrer Landesmitgliederversammlung heute haben die PIRATEN Berlin ihren Vorstand turnusmäßig neu gewählt. Als Vorsitzender wurde Simon Kowalewski in seinem Amt bestätigt.
„Ich freue mich, dass wir mit unserer Arbeit des letzten Jahres die Wünsche der Basis erfüllen konnten und alle bisherigen Vorstandsmitglieder, die wieder kandidiert haben, das Vertrauen für eine weitere Amtszeit ausgesprochen bekommen haben. Persönlich werde ich mich im nächsten Jahr dafür einsetzen, unsere Strukturen gerade neuen Mitgliedern besser zu erklären, um unsere vorbildliche innerparteiliche Demokratie weiter zu optimieren.“
Stellvertretende Vorsitzende ist Therese Lehnen, die im vorhergehenden Vorstand Generalsekretärin war. Als Politischer Geschäftsführer kandidierte wieder Dr. Franz-Josef Schmitt und wurde mit großer Mehrheit wiedergewählt, ebenso wie der Schatzmeister Achim Weinberger.
Programmatisch wurde der Antrag „Digitalpolitik der PIRATEN Berlin“ angenommen. Dieser setzt ein klares Zeichen für Netzneutralität, für freien Zugang zu öffentlichen Inhalten – und gegen Störerhaftung, den Hackerparagraphen und Vorratsdatenspeicherung.
Zum Thema Energiepolitik wird die Förderung von Photovoltaik und Energiespeicher mit 30% gefordert und parallel dazu der Ausstieg aus der EEG-Umlage.
Vorstand der PIRATEN Berlin:
Vorsitzender: Simon Kowalewski
Stellv. Vorsitzende: Therese Lehnen
Polit. Geschäftsführer: Franz-Josef Schmitt
Schatzmeister: Achim Weinberger
Generalsekretärin: Marlene Cieschinger
Weitere Vorstandsmitglieder: Ute Laack, Alexander Spies, Martin Haase
Die Landesmitgliederversammlung wird morgen mit weiteren Anträgen zum Programm fortgeführt.