2007 hat die Generalversammlung der Vereinten Nationen den 15. September zum Internationalen Tag der Demokratie erklärt. Ziel ist die Förderung und Verteidigung der Grundsätze der Demokratie.
Demokratie bedeutet insbesondere
- -> Schutz der Menschenwürde
- -> Meinungsfreiheit
- -> Versammlungsfreiheit
- -> Religionsfreiheit
- -> Pressefreiheit
- -> Wahlrecht
Oder, um es mit anderen Worten zu sagen, letztlich den Kampf für eine gerechtere Welt.
Gegenpol zur Demokratie sind Länder mit Diktatur oder Autokratie. Also Länder, bei denen die Herrschaftsgewalt bei einer Person oder Gruppierung liegt und Grundrechte abgeschafft sowie Pressefreiheit ausgehebelt ist.
Nicht immer ist die Abgrezung zwischen „frei“ und „unfrei“ einfach. Die Nichtregierungsorganisation Freedom House hat für 2019 eine Einstufung vorgenommen und kam zu dem Ergebnis, dass 86 Staaten (39 % der Weltbevölkerung) als „frei“ einzustufen seien, 59 Staaten (24 % der Weltbevölkerung) wurden als „partiell frei“ angesehen und 50 Staaten (37 % der Weltbevölkerung) wurden als „nicht frei“ eingeordnet.
Deutschland hat hierbei von Freedom House die Einordnung „frei“ erhalten.
Ein aktuelleres Ranking von Freedom House für 2021 befasst sich mit der Freiheit im Internet. 2.]
Länder wie China, Iran und Myanmar liegen hier an der Spitze der Länder, welche die Freiheit im Internet am meisten einschränken.
Wie sieht es mit der Demokratie in und Europa und Deutschland aus?
Deutschland ist nach den o.g. Kriterien ein „freies“ Land.
Diese Freiheit gilt es aber durch zivilgesellschaftliches Engagement zu verteidigen und auszubauen.
Einschränkungen etwa durch immer weitere Überwachungsgesetze ist entgegenzutreten.
Einschüchterung der Presse und von Journalisten ist entgegenzutreten. Alleine in den Jahren 1987 bis 2000 gab es mehr als 150 Durchsuchungen und Beschlagnahmungen in Redaktionen, ohne dass jemals ein Journalist am Ende gerichtlich verurteilt wurde.
Ein „Stresstest“ für die Pressefreiheit in Europa sehen wir gerade in England. Dort droht dem Journalisten und Wikileaks-Gründer Julian Assange für Veröffentlichungen die Auslieferung an die USA und Verurteilung zu einer lebenslangen Haftstrafe in Isolationshaft. Statt sich für die Pressefreiheit einzusetzen und lautstark für die Freilassung von Julian Assange einzutreten, hören wir von der Bundesregierung und insbesondere auch von der Außenministerin nur „beredtes Schweigen“.
Aufgabe der Zivilgesellschaft wird es deshalb auch zukünftig verstärkt sein, die „Regierenden“ immer wieder an die Einhaltung demokratischer Grundsätze zu erinnern. Bewahren wir uns unsere Freiheit und holen sie uns dort -mit demokratischen Mitteln- zurück, wo es in den letzten Jahren zu immer weiteren Einschränkungen gekommen ist. Machen wir jeden Tag zu einem Tag der Demokratie.