Konferenz zu Rechtsextremismus, Rassismus und Diskriminierung geplant

Gestern haben Rücktrittsforderungen gegen unseren Vorsitzenden Hartmut Semken wegen eines Blogposts zum Thema Rechtsextremismus und Meinungsfreiheit hohe Wellen geschlagen, obwohl er seine Äußerungen zuvor schon zurückgenommen und sich dafür entschuldigt hatte. „Aus der Kritik habe ich gelernt. Den Blogpost würde ich heute so nicht mehr schreiben.“ äußerte sich Hartmut Semken.

Einen Rücktritt schließen er und […]

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Wahlwerbespot der Piraten in Schleswig-Holstein

Der Wahlwerbespot zur Landtagswahl in Schleswig-Holstein ist fertig! Viel Spaß!

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Stellungnahme zu Meinungsfreiheit und Rechtsextremismus

Gestern veröffentlichte der niedersächsische Landesvorstand eine Stellungnahme gegen Rechtsextremismus. Dieser Stellungnahme schließen wir uns an. Sie lautet:

Mit dem staatlich gesteuerten und von der Bevölkerung weitgehend akzeptierten Massenmord an über 6.000.000 Kindern, Frauen und Männern, die nur Aufgrund ihrer Religion und ihrer ethnischen Herkunft ausgewählt worden sind, hat unser Volk, haben unsere Eltern, Großeltern und […]

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Reinickendorfer Fraktionsvorsitzender von allen Ämtern enthoben

Wie auf dem Blog der Piratenfraktion Reinickendorf bekannt gemacht wurde, haben sich im Bezirk Reinickendorf personelle Änderungen ergeben.

Michael Schulz wurde nach Auskunft der Fraktion in der gestrigen, geschlossenen Fraktionsversammlung von all seinen Ämtern enthoben. Der Fraktionsvorsitz wird bis zur Klärung und Neuwahl durch den Stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Benjamin Adamski ausgeübt.

Zu den genauen Gründen kann die Fraktion […]

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Reinickendorf wählt Mierscheid

Nach knapper Kampfabstimmung ohne Gegenkandidaten entschied das Los: Der Reinickendorfer Kreisparteitag wählte Jakob Mierscheid. Das ist das wichtigste Fazit des politischen Großereignisses im Norden Berlins. Unter hohem Medienecho (Twitter-Hashtag #kptrd ) lieferten sich die Delegierten eine epische Geschäftsordnungsänderungsanträgeschlacht, bei der gelegentlich unter allgemeinem Raunen im Saal auf das letzte Mittel des Satzungsänderungsantrages zurückgegegriffen werden […]

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