Am 7.3.2020 haben sich die Bergpartei, die Partei der Humanisten, die Mieterpartei, die Tierschutzpartei, Demokratie in Bewegung und die PIRATEN zu Vorgesprächen einer übergreifenden Kooperation in Berlin getroffen. Ziel der Kooperation in Berlin ist es, auf Bezirksebene gemeinsam in den Wahlkampf zu ziehen, wobei alle Parteien eigenständig bleiben.

Als Konzept werden die Koperationspartner*innen ihre Mitglieder befragen, in welchen Bezirken die jeweiligen Parteien für die Bezirksverordnetenversammlung Listen aufstellen. Die Kooperationspartner*innen prüfen, dies nur in den Bezirken zu tun, in denen die Parteien überwiegend aktiv sind und die meisten Unterstützer*innen haben. Die Partner*innenparteien, die in diesen Bezirken dann nicht zur Wahl antreten, rufen die Wähler*innen dazu auf, die antretende Partei aus dem Kooperationsbündnis zu wählen. Dadurch kann erreicht werden, dass wir mit vereinten Kräften in allen Bezirken in den Bezirksverordnetenversammlungen die Menschen vertreten dürfen.

Das Bündnis ist sich einig, dass wir im Rahmen einer übergreifenden Parteienkooperation mehr erreichen können und deshalb intensiv zusammenarbeiten wollen.

Wir haben die Ziele

  • gemeinsam in allen Bezirken in Berlin zur Wahl der Bezirksverordnetenversammlungen anzutreten
  • Sichtbarkeit für unsere politischen Themen durch die Kooperation zu schaffen,
  • den Bürgerinnen und Bürgern durch unsere Kooperation eine Institution für ihre politischen Bedürfnisse zu bieten,
  • das Gemeinwohl für die Menschen wieder in den Mittelpunkt zu stellen,
  • alle politischen Themen abzudecken,
  • Kräfte zu bündeln und gemeinsame Aktionen zu organisieren, wie gemeinsame Versammlungen, gemeinsame Veranstaltungen, gemeinsame Podiumsdiskussionen, Unterstützung beim Sammeln von Unterschriften,
  • uns gegenseitig zu unterstützen, auf den Listen unserer Kooperationspartner zu kandidieren und unsere Wähler*innen aufzurufen,
  • für die Liste des jeweiligen Koalitionspartners zu stimmen, Bezirksverordnete in die Bezirksverordnetenversammlungen zu bringen,
  • unsere Ressourcen gemeinsam effizient zu nutzen,
  • neue Mitglieder und mehr Fame zu gewinnen sowie
  • ein neues Moment zu schaffen, das den Menschen wieder Hoffnung gibt und wählbar ist.

Diese Ziele und unser eingeschlagener Weg soll mit den Mitgliedern aller kooperierenden Parteien diskutiert werden. Dazu wird es eine gemeinsame Veranstaltung geben, zu der aller herzlich eingeladen sind.
Diese Eröffnungsveranstaltung der Parteienkooperation Berlin findet statt am

14.6.2020, 11 Uhr im Neuen Deutschland, Franz-Mehring-Platz 1, 10243 Berlin.

Ein Kommentar

  1. 1

    Aus strategischer Sicht ist das sicherlich sinnvoll. So viele Parteien kann aber auch für chaos sorgen, vielleicht wäre eine Fusion der verschiedenen Parteien zu einer gemeinsamen basisdemokratischen Partei sinnvoll um so Kräfte zu bündeln.

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