Die Piratenpartei Deutschland wird am kommenden Wochenende 9. und 10. Juni ihre Kandidaten für die Europawahl 2019 aufstellen. Die Aufstellungsversammlung und der 20. Bundesparteitag finden im thüringischen Sömmerda statt.
Seit 2009 ist die Piratenpartei im Europäischen Parlament vertreten. Mit Christian Engström (SE, 2009 bis 2014), Amelia Andersdotter (SE, 2011 bis 2014) und Julia Reda (DE, seit 2014). Unsere Abgeordneten schlossen sich der Fraktion „Die Grünen/Europäische Freie Allianz“ an, Julia Reda ist dort seit 2014 stellvertretende Fraktionsvorsitzende.
Die nächste Europawahl findet in Deutschland voraussichtlich am 26. Mai 2019 statt.
Nach letzten Umfragen wird es im Europäischen Parlament in Zukunft mehr PIRATEN geben. Die Prognose vom Mai 2018 sieht 3 Mandate aus Tschechien und 1 Mandat aus Deutschland, insgesamt also 4 Mandate für die Piratenpartei.
Alexander Spies, Fraktionsvorsitzender a.D. der PIRATEN im Berliner Abgeordnetenhaus und Europapolitischer Sprecher der Fraktion, ist einer der Berliner Bewerber für die Europaliste. Er sagt im Hinblick auf die kommende Europawahl:
„Das politische Kräfteverhältnis wird sich im neunten direkt gewählten Europäischen Parlament neu sortieren. Es ist zu erwarten, dass die Partei des französischen Präsidenten Macron zur Bildung einer neuen liberalen Fraktion führen wird. Damit eröffnen sich auch Mehrheiten jenseits von Christdemokraten und Konservativen. PIRATEN im Parlament haben eine echte Chance, Bürgerrechte zu stärken, Digitalisierung zu gestalten und mehr Transparenz, Datenschutz und ein modernes Urheberrecht durchzusetzen.“
Dr. Franz-Josef Schmitt, Politischer Geschäftsführer der PIRATEN Berlin, der ebenfalls kandidiert, will für das Europäische Parlament mehr Mitbestimmung über die Vergabe der Mittel der europäischen Forschungs- und Strukturförderung.
„Durch den Einsatz der Gelder aus Brüssel werden derzeit viele sinnvolle Projekte erfolgreich gefördert. Es gibt aber leider auch Beispiele, die gerade in Deutschland eigentlich aus dem Bundes- oder Landeshaushalt finanziert werden könnten und müssten. Die Forderung nach einer Verstetigung der EU-Projekte ist im Allgemeinen ein Lippenbekenntnis. Dieses führt selten zum Erfolg, stattdessen sterben die Projekte oft mit Auslaufen der Finanzierung. Die Mittel werden in diesen Fällen häufig als Ersatz für nationale Förderung verwendet. Darüber hinaus stehen wir PIRATEN Projekten grundsätzlich kritisch gegenüber , die sich hinter innerer und äußerer Sicherheit verstecken. Der Europäische Verteidigungsfonds ist ein solches Beispiel. Er sollte ersatzlos gestrichen werden.“
Zu den weiteren Kandidierenden zählen unter anderem Dr. Patrick Breyer, Landtagsabgeordneter a.D. in Kiel und anerkannter Datenschutzexperte, sowie Gilles Bordelais, der als Büroleiter von Julia Reda mit ihr gemeinsam die laufende Legislatur gestaltet hat.
Für die Zukunft braucht Europa weiterhin PIRATEN!