Der Landesverband der Piratenpartei Berlin verurteilt die wiederholten Anschläge auf das Jugendzentrum der Berliner Falken in Britz. Rechten Aktivitäten darf in Berlin keinen fussbreit Platz eingeräumt werden. Wir treten gemeinsam gegen rassistische, rechtsextreme und antisemitische Erscheinungen und jegliche Gewalt in allen Bereichen unserer Gesellschaft ein. In unseren Bezirken und überall ist kein Platz für Hass […]
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Foto: Ben de Biel
Ein Gastbeitrag von Christopher Lauer
Die Piratenpartei Deutschland ist eine sozialliberale Partei. Sozial im Sinne von Gemeinschaft, liberal im Sinne von Bürger- und Freiheitsrechten. Die Piratenpartei Deutschland wird benötigt, um innerhalb des politischen Diskurses neue gesellschaftliche Entwicklungen abzubilden. Wir sollten uns bemühen, 2013 als stärkste Oppositionsfraktion in den Deutschen Bundestag einzuziehen.
Als ich 2009 aus […]
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Foto: CC-BY-NC-SA Adam Lederer
Auf Antrag der Piratenfraktion, der Grünen und der Partei Die Linke wurde in der Sitzung des Abgeordnetenhauses am 27.09.2012 Martin Delius zum Vorsitzenden des Untersuchungsausschuss zum Flughafen BER gewählt. Nachdem einen Tag zuvor der Ausschuss für Verfassungs- und Rechtsangelegenheiten und Verbraucherschutz einstimmig (bei Enthaltung von CDU und SPD) die Einsetzung des Untersuchungsausschusses empfohlen hatte, konnte […]
weiterlesen ›Die Jungen Piraten Berlin veranstalten einen Themenabend unter der Überschrift „Suchtpolitik“. Ẃir möchten allen Interessierten Informationen zu der aktuellen Problematik vermitteln. Außerdem auf die aktuelle politische Situation und die Forderungen der Piratenpartei eingehen. Danach würden wir uns gerne mit euch über eure Ansichen zur Suchtpolitik unterhalten.
Wir treffen uns am Samstag den 20.10.2012 um […]
weiterlesen ›Gleich zu Beginn dieses Blogtextes muss gesagt werden, dass für eine Initiative, die gerade im Liquid Feedback System zur Abstimmung steht, geworben wird. Dies ist für den offiziellen Blog der Berliner Piraten ungewöhnlich. Die Begründung, warum eine Initiative, die zur Abstimmung steht, hier angesprochen wird, liegt in dem Zweck und den Möglichkeiten, die […]
weiterlesen ›Programm machen – Durchblicken – Dabei sein
Der Landesverband Berlin der Piratenpartei Deutschland lädt für Samstag den 13.10.2012 zu einer eintägigen Konferenz zur Diskussion und Vorbereitung der Anträge für den kommenden Bundesparteitag ein.
Wir treffen uns zur #bbak12-Konferenz von 10:00 bis 18:00 Uhr im historischen Gemeindesaal Moabit (Putlitzstraße 13, 10551 Berlin).
Der Einlass ist […]
Am 5. Oktober 2012 wird der Landesvorstand übers Wochenende zu einer Vorstandsklausur aufbrechen.
Wir wollen diese Tage vor allem dafür nutzen, uns persönlich besser kennenzulernen. Viele der Vorstandsmitglieder haben sich schließlich erst bei einer der Kandidatenvorstellungen zum ersten Mal getroffen. Wir werden als Team gut zusammenarbeiten müssen, um dem Landesverband als Vorstand größtmöglichen Nutzen zu […]
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Die Kampagne unter der Führung von Nina Galla und Bruno Kramm gegen das LSR für Presseverlage ist vergangene Woche gestartet.
Bis zum 10. Oktober kann die ePetition noch mitgezeichnet werden.
Die wichtigsten Argumente gegen das LSR lauten:
das LSR ist ein Lobby-Gesetz: das Bundeskabinett hat auf Druck der Verleger-Lobby das Leistungsschutzrecht für Presseverlage verabschiedet, […]
weiterlesen ›Vergangenen Samstag (22.09.2012) fanden sich die Spandauer Piraten im Seniorenklub Südpark zu ihrer jährlichen Gebietsversammlung zusammen. Der Landesverband Berlin untergliedert sich bei den Piraten nicht in Bezirksverbände. Zur Vorbereitung von Wahlen oder sonstigen bezirklichen Angelegenheiten werden daher in den Bezirken Gebietsversammlungen einberufen, die das höchste Partei-Organ eines Bezirkes darstellen.
Die Spandauer Piraten hatten sich dieses […]
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