»Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus.« Die Legitimation allen staatlichen Handelns ergibt sich aus den Wahlen und Abstimmungen der Bürger. Das gilt direkt für die Legislative, es gilt indirekt für die Exekutive. Die Möglichkeiten für den Bürger, auf die Gestaltung der Politik Einfluss zu nehmen, sind in Berlin allerdings viel zu gering. Notwendig ist daher»mehr Demokratie […]
weiterlesen ›18. August Wahlkampfauftakt im Club ADS
Die PIRATEN Berlin präsentieren: Den WAHLKAMPFAUFTAKT 2011
Am 18.08.2011 laden wir ab 18:30 Uhr in den Club CHEZ JACKI, An der Schillingbrücke, 10243 Berlin, um mit Euch unter dem Motto: „Niemand (26) hat gesagt, dass es einfach wird.“ in den Wahlkampf zu starten.
Ab 18.30 Uhr werden Christopher Lauer, Simon Weiß, Heide Hagen […]
weiterlesen ›PIRATEN Berlin kombinieren Themen mit Gesichtern
Die Plakate der PIRATEN zur Wahl des Abgeordnetenhauses am 18. September 2011 sind bereit zum Einsatz. Sie zeigen in 12 Motiven Kandidaten der PIRATEN, die auf verschiedene Themen des Wahlprogramms Bezug nehmen.
Diese Motive wurden nicht kostspielig von einer Webeagentur entworfen, sondern von Mitgliedern designed. Ähnliche Kreativität wollen die Piraten nun auch in die […]
PIRATEN zugelassen – Der Wahlkampf kann kommen
Anlässlich der Zulassung der Piratenpartei Berlin zur Abgeordnetenhauswahl 2011 erklärt Spitzenkandidat Andreas Baum:
Der nächste Schritt auf unserem Weg ins Abgeordnetenhaus ist getan. Jetzt können wir uns auf den Wahlkampf konzentrieren. In den nächsten Wochen werden wir die Berliner davon überzeugen, dass die Piratenpartei im Abgeordnetenhaus gebraucht wird.
Berlin braucht Transparenz in Politik und Verwaltung, […]
weiterlesen ›Bürgerentscheid umsetzen! Spreeufer für alle!
Die PIRATEN Berlin rufen zur Teilnahme an der Spreeparade am
Samstag, den 16.07.2011, 16 Uhr ab Frankfurter Tor auf.
Dieser bunte Protest ist Ausdruck der Sorge von Anwohnern in den
angrenzenden Bezirken und ganz Berlins, dass ihr Wille bei der
Bebauung des Spreeufers übergangen wird.
Bereits beim Bürgerentscheid „Spreeufer für alle“ […]
Rückblick auf die Landesmitgliederversammlung
Am Ende der Landesmitgliederversammlung blickte Martin Haase in einer kurzen Rede auf die Ereignisse der zwei Tage zurück. Hier die Textfassung zum Nachlesen:
Als vor mehr als einem Jahr Liquid Democracy in die Satzung des Landesverbandes aufgenommen wurde, las man auf Twitter, dass ein Hauch von Geschichte durch den Saal wehe. Inzwischen ist Liquid Feedback […]
weiterlesen ›PIRATEN beschließen progressives Wahlprogramm
Die PIRATEN Berlin haben auf ihrer Landesmitgliederversammlung am vergangenenen Wochenende ein Wahlprogramm beschlossen, das
dem Land Berlin als progressive und innovative Metropole gerecht wird.
So sind beispielsweise die Forderungen nach einem Wahlrecht für alle Berliner ohne Einschränkungen nach Herkunft und Alter sowie einem fairen und fahrscheinlosen öffentlichen Personennahverkehr ebenso ein Alleinstellungsmerkmal wie ein klassenloses […]
weiterlesen ›Einladung zum Landesparteitag am 2. und 3. Juli
Wir machen jetzt das mit dem Wahlprogramm und deshalb findet die nächste Landesmitgliederversammlung der Berliner Piraten
vom 2. bis 3.Juli 2011 im Gemeindesaal Berlin-Moabit, Putlitzstraße 13, 10551 Berlin
statt. Wir werden über die Anträge zum Wahlprogramm zur Abgeordnetenhauswahl diskutieren und entscheiden. Unser Wahlprogramm „Mehr Demokratie“ werden wir hinsichtlich neuer Formen der demokratischen Teilhabe erweitern. […]
„Außen hui, innen pfui“ – Terrorgesetze & Vorratsdatenspeicherung
Die Piratenpartei Berlin unterstützt den Demoaufruf „Außen hui, innen pfui – Terrorgesetze & Vorratsdatenspeicherung – IMK 2011“ bezüglich der vom 21.6. – 22.6. in Frankfurt stattfindenden Innenministerkonferenz und ruft zur Teilnahme auf:
Nach außen gibt die deutsche Regierung vor, sie verteidige die Rechte der Menschen auf freie Meinungsäußerung, auf Demokratie und Gerechtigkeit. Sie verurteilt […]
weiterlesen ›Berliner Piraten rufen zur Teilnahme an Aktionstagen ABOLISH! auf
Die Piratenpartei Berlin ruft auf zur Teilnahme an den Aktionstagen ABOLISH – Abschaffung diskriminierender Flüchtlingsgesetze.
Flüchtlinge unterliegen in Deutschland zahlreichen diskriminierenden und repressiven Bestimmungen und Maßnahmen. Zu nennen sind da vor allem das Asylbewerberleistungsgesetz und die bewegungsverhindernden Maßnahmen wie die Residenzpflicht. Täglich setzen sich Flüchtlinge in ganz Deutschland gegen den institutionalisierten Rassismus und die […]
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