Ein ereignisreiches Jahr 2016 geht zu Ende. Für die PIRATEN Berlin brachte es Höhen, aber auch Tiefen, die mit dem Verpassen des Wiedereinzugs in das Abgeordnetenhaus und die meisten Bezirksverordnetenversammlungen (BVV) ihren vorläufigen Abschluss erreichten.
Wir machen aber weiter, denn PIRATEN waren nie so wichtig wie jetzt. Es braucht weiterhin starke Stimmen und gute Ansätze gegen ein zu viel an Überwachung und Datenspeicherung. Vor allem aber fehlt eine starke Stimme, die sich gegen die sozialen Verwerfungen, die die Digitalisierung begleiten, laut meldet, ohne den technologischen Wandel als solchen zu verurteilen. Es braucht weiterhin einen klaren Kopf und gute Programme, wenn es gegen Cybercrime geht, aber auch das ganz normale Big–Data–Geschäft.
Cyber-Angriffe auf Telekom-Router, Datenklau bei Firmen und die Sorge vor der digitalen Manipulation von Wählern bei der Bundestagswahl 2017 – die Bürger werden im neuen Jahr mit vielen weiteren Anforderungen konfrontiert werden. Das politisch-parlamentarische System ist nicht mehr im Umbruch, es ist gebrochen und funktioniert nur noch vordergründig. Menschen wählen aus Frust populistische Parteien, weil die existierenden Parteien sich nicht wirklich ihrer Probleme annehmen können, daran hindert häufig das parlamentarische System als solches.
Der freie Zugang zu digitalen Lehrmaterialien wird zurückgeschraubt. Neue Verträge sollen die Universitäten zwingen, einzelne Seiten bereitgestellter Texte abzurechnen, die die Studierenden lesen. Hierzu sagt Dr. Franz-Josef Schmitt, Politischer Geschäftsführer der PIRATEN Berlin und selbst Wissenschaftlicher Mitarbeiter an der TU Berlin: „Es ist ein riesiger Rückschritt für die Digitalisierung, wenn der Zugang zu freien Lehrmitteln derart beschränkt wird. Nicht nur dass uns somit ein rückständiges Bürokratiemonster aufgezwungen wird, nein, es wird auch eine der wesentlichsten Errungenschaften der Digitalisierung massiv in Frage gestellt: Die Möglichkeit für Bildungseinrichtungen, mit Hilfe der neuen Medien Informationen und Lehrinhalte effizient bereitzustellen. Gegen diesen Rückschritt werden wir unsere Stimmen erheben!“
PIRATEN haben auch in Berlin auf Bezirksebene das Angebot „OpenAntrag“ unter dem Motto „Euer Anliegen, unser Antrag“. Dieses ist dazu gedacht, dem Bürger die Möglichkeit zu geben, sich direkt an die in den BVVen vertretenen Fraktionen der PIRATEN zu wenden. Dies wollen wir auch im Bundestag anbieten; sodass jeder Bürger im Wahlkreis direkt die Möglichkeit hat, sich mit einem Anliegen auf Bundesebene einzubringen.
Als Partei widmen wir uns einerseits den großen Zusammenhängen von Ethik, Gesellschaft und Politik, andererseits aber auch konkret effizienterer Bürgerbeteiligung oder auch dem Thema Netzneutralität – dem Kartellrecht im digitalen Zeitalter – und weiterhin größtmöglicher Transparenz als einem Eckpfeiler von Vertrauen der Bürger in die Politik.
Wir möchten uns hier auch bei euch bedanken – bei allen, die im vergangenen Jahr mit so viel Kraft und Engagement mitgearbeitet und gestaltet haben und ebenso bei allen, die uns mit ihrer Stimme ermutigt haben, weiterzumachen – Danke!
Alle sind dazu eingeladen, weiter dies alles mitzugestalten. Kommt zu einem Crewtreffen in eurer Nachbarschaft oder eine unserer anderen Veranstaltungen [1] ! Dies ist eine Einladung an unsere Mitglieder, aber auch an alle anderen Interessierten. Mit euch allen wollen wir neugierig und offen das neue Jahr 2017 gestalten.
Rutscht gut hinüber – wir sehen uns!
Eure PIRATEN Berlin