Zum Abschluss der Themenwoche Bedingungsloses Grundeinkommen (BGE) der Piratenpartei laden wir zu einer Podiumsdiskussion am 6. März 2016 ein, in der verschiedene Initiativen die Chancen und Risiken diskutieren.
Wann: 6. März 2016 ab 11 Uhr
Wo: Café Sibylle[1], Karl-Marx-Allee 72, 10243 Berlin, U-Bahnhof Strausberger Platz
Wie wollen wir in einer hochtechnisierten, durch Automatisierung, […]
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Wir PIRATEN verstehen uns nicht nur als Netzpartei, unser Motto lautet: Digital und Sozial, aus diesem Grund unterstützen wir auch den Kampf der Beschäftigten im öffentlichen Dienst und bei externen Dienstleistungsgesellschaften um faire Bezahlung nach bestehenden Tarifverträgen.
In zähen Verhandlungen haben die Vertretungen der Landesbeschäftigten und das Land Berlin immer wieder um faire Tarifverträge gerungen […]
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toy robots lined up outside childs bedroom
Die PIRATEN Berlin kürten ihre ersten Kandidat*innen für die Wahlen zum Abgeordnetenhaus und den Bezirksverordnetenversammlungen im September 2016. Diesmal sind die PIRATEN Steglitz-Zehlendorf die ersten, die am 6.12.2015 auf ihrer Aufstellungsversammlung ihre Kandidat*innen für die Wahl im September 2016 gewählt haben.
Zurzeit sind die PIRATEN mit drei Verordneten in der BVV vertreten. Eric Lüders, der […]
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Die dritte Wahlkampf Strategiekonferenz verabredete zur Erstellung des Wahlprogramms eine Terminliste für Veranstaltungen „Wahlprogrammthementage“. Diese Terminserie startet diesen Samstag, den 17.10.2015, in der Landesgeschäftsstelle (P9A) [1] mit dem Thema „Transparenz“. Darüber hinaus wurde festgestellt, dass mit der Initiierung von Gebietsversammlungen bzw. mit der Anregung von „Piratentreffs“ als lockere Treffen von Bezirkspiraten die eher inaktiven Bezirke […]
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Endlich ist es gelungen, Inge Hannemann [4] nach Berlin zu holen.
Inge Hannemann ist ehemalige Mitarbeiterin in der Arbeitsagentur, Whistleblowerin und HARTZ IV-Kritikerin. Inzwischen sitzt sie für DIE Linke in der Hamburger Bürgerschaft. Sie wendet sich nicht nur gegen HARTZ IV und die damit verbundenen Sanktionen, sie ist auch eine der prominentesten Befürworterinnen des Bedingungslosen […]
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Das Motto am 03. Oktober, dem „Tag der deutschen Einheit“ lautet: Grenzen überwinden. Angesichts der derzeitigen Flüchtlingsströme verdient dieses Motto eine genauere Betrachtung.
Eine berühmte Liedzeile von Reinhard Mey über Grenzen und Freiheit lautet: „Über den Wolken, muss die Freiheit wohl grenzenlos sein. Alle Ängste, alle Sorgen, sagt man, blieben darunter verborgen und dann würde, […]
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Die zweite Wahlkampf Strategiekonferenz verabredete eine Überprüfung vorhandener Flyer, einen Terminplan und schlug die Schaffung eines Wahlkampfkoordinators und die Aufstellungsversammlung im Zeitraum Januar / Februar 2016 vor. Diesen Samstag, dem 19.09.2015, folgt in der Landesgeschäftsstelle (P9A) [1] die dritte Wahlkampf Strategiekonferenz der PIRATEN Berlin. Schwerpunkt ist diesmal ein Fahrplan zur Wahlprogrammerstellung zu entwickeln und die […]
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Thomas de Maizière hat am Sonntag Nachmittag in einer Pressekonferenz bekannt gegeben, dass an der Grenze zu Österreich Grenzkontrollen auf unbestimmte Zeit wieder eingeführt werden[1]. Damit wird das Abkommen zur Reisefreiheit – als Schengenabkommen bekannt – ausgesetzt. Wie lange das sein wird und ob ein Aussetzen auch an anderen Grenzen angedacht ist, dazu wollte er […]
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Foto: CC-BY @icke2AIDA
Das Volksbegehren für mehr preiswerten Wohnraum wird möglicherweise nicht stattfinden. Der Trägerverein „Mietenvolksentscheid e.V.“[1] zu dem unter anderem die Mieterinitiative „Kotti & Co“ gehört, hat sich mit einem Teil der regierenden Koalition, der SPD, auf Kernpunkte für ein neues Wohnraumgesetz für sozialen Wohnraum verständigt.
Beide Seiten haben Zugeständnisse gemacht, eine konkrete inhaltliche Bewertung seitens der […]
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Der Landesverband der Piratenpartei Berlin verurteilt die wiederholten Anschläge auf das Jugendzentrum der Berliner Falken in Britz. Rechten Aktivitäten darf in Berlin keinen fussbreit Platz eingeräumt werden. Wir treten gemeinsam gegen rassistische, rechtsextreme und antisemitische Erscheinungen und jegliche Gewalt in allen Bereichen unserer Gesellschaft ein. In unseren Bezirken und überall ist kein Platz für Hass […]
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