Auch nach einem Jahr: #NoPegida

Aus aktuellem Anlass veröffentlichen wir die Videobotschaft unseres Landesvorsitzenden Bruno Kramm aus dem Januar diesen Jahres erneut. Denn von Montag zu Montag über-, nein, untertrifft sich die PEGIDA-Bewegung immer weiter in ihrer rassistischen, menschenfeindlichen Hetze. Auch in Berlin ist Bärgida ein konstanter Treffpunkt der rechten Wutbürger, gegen die wir PIRATEN mit allen uns zur Verfügung […]

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WissZeitVG: Bundesrat folgt Empfehlungen der PIRATEN

Am 16.10.2015 diskutierte der Bundesrat [1] die aktuelle Novellierung des Wissenschaftszeitvertragsgesetzes (WissZeitVG) [2]. In seiner Stellungnahme folgte der Bundesrat in wesentlichen Punkten den Forderungen der Berliner PIRATEN nach einer Stärkung der familienpolitischen Komponenten des Wissenschaftszeitvertragsgesetzes (WissZeitVG) [3].
Dazu zählte insbesondere die Forderung der Berliner PIRATEN zur Stärkung der Ansprüche von Beschäftigten, die an der […]

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PIRATEN fordern eine ernsthafte Novellierung des Wissenschaftszeitvertragsgesetzes (WissZeitVG)

Am 16.10.2015 diskutiert der Bundesrat [1] die aktuelle Novellierung des Wissenschaftszeitvertragsgesetzes (WissZeitVG) [2].
PIRATEN fordern unbegrenzte Arbeitsmöglichkeiten für Akademiker. Daueraufgaben sind mit Dauerstellen zu besetzen. Befristete Beschäftigungsverhältnisse sind ausschließlich für eine Weiterqualifikation zulässig. Eine Weiterqualifikation bedarf einer weiteren Befristung. Dabei darf es keine grundsätzliche zeitliche Obergrenze geben [3].

Das WissZeitVG regelt die Befristung […]

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Lichterkette am 17.10.: Flüchtlinge willkommen – Fluchtursachen überwinden

Am 17. Oktober 2015 lassen Berliner*innen gemeinsam mit Geflüchteten zigtausende von Lichtern der Hoffnung und Solidarität erstrahlen. Unter dem Motto „Lichtzeichen setzen“[1] wird eine Lichterkette von Spandau bis Kaulsdorf quer durch die Stadt auf der zentralen Ost-West Achse die Botschaft „Flüchtlinge willkommen – Fluchtursachen überwinden“zum Strahlen bringen.

Eine Lichterkette ist als Gegenbild zu Krieg […]

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Ausschreibung Koordinator des Wahlkampfes für die Abgeordnetenhauswahl 2016

Wir suchen Dich!

Wie Bruno Kramm, unser Landesvorsitzender nach seiner Wiederwahl sagte, beginnt der Wahlkampf JETZT. Um diesen im organisatorischen Bereich zu stemmen, suchen wir einen ehrenamtlichen Wahlkampfkoordinator. Hier findest Du die Ausschreibung mit allen wichtigen Eckdaten. Es erwarten Dich zwar nicht Ruhm und Ehre, aber eine Menge Arbeit und Spaß zusammen mit uns […]

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EuGH stellt fest: Unsafe Harbor des Informationszeitalters

Der Landesvorsitzende der PIRATEN Berlin, Bruno Kramm, kommentiert das heute gefällte EuGH Urteil [1] zu Safe Harbor, der mit den USA abgestimmten Entscheidung der Europäischen Kommission zum Datenschutz aus dem Jahr 2000:
„Der europäische Gerichtshof hat jetzt ein für allemal geklärt, was PIRATEN bereits seit Jahren wissen: Safe Harbor [2] ist der unsicherste Hafen, […]

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Friedrichshain-Kreuzberger Modellprojekt Cannabisabgabe abgelehnt

Grumyp Cat mit Text Macht Lack! Mein Dope ist alle

Der Antrag des Bezirksamtes Friedrichshain-Kreuzberg, eine wissenschaftlich begleitete kontrollierte Abgabe von Cannabisprodukten im Bezirk zu ermöglichen, wurde jetzt vom Bundesamt für Arzneimittel und Medizinprodukte abgelehnt. Gestellt wurde dieser Antrag aufgrund eines einstimmigen Beschlusses der BVV von 2013. [1]

Oliver Waack, suchtpolitischer Beauftragter der Piraten Berlin, hierzu:

Parteipolitische Erwägungen sowie haufenweise Beruhigungspillen für die Konservativen […]

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PiratenBerlin wählen neuen Landesvorstand und bestätigen bisherigen 1. Vorsitzenden

Gut gelaunt und bei strahlendem Sonnenschein startete am 03. Oktober 2015 die Piratenpartei Berlin ihre zweitägige LMV. Es gab eine meinungsfreudige Aussprache über die Rechenschaftsberichte des amtierenden Vorstands.

Im Anschluss daran wurde zur Wahl eines neuen Vorstands geschritten. Mit fast 90% setzte sich der bisherige Vorsitzende Bruno Kramm gegen den Bewerber Claus-Gerwald Brunner (Mitglied […]

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Einladung zur Landesmitgliederversammlung 2015.1

Am ersten Oktober Wochenende laden die PIRATEN Berlin zur Landesmitgliederversammlung (#LMVB151) ein. Schwerpunkt dieser LMV wird die Nachbesetzung von Ämtern im Landesvorstand sein. Darüber hinaus gilt es die Weichen für den kommenden Wahlkampf zu stellen.

Wann: 03. und 04.10.2015 ab 10 Uhr
(Akkreditierung ab 9 Uhr)

Wo: Münzenberg Saal im ersten Stock im […]

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Ein Nachruf: Ingo Tischel war Pirat

Ingo Tischel[1] ist in der vergangenen Nacht nach langer und schwerer Krankheit verstorben. Den Mitgliedern des Berliner Landesverbandes wird Ingo immer in Erinnerung bleiben. Als eines des aktivsten Mitglieder des Berliner Landesverbandes war er auf fast jeder Demonstration oder Infoveranstaltung anwesend und fast täglich in der Landesgeschäftsstelle eine der guten Seelen, auf die man immer […]

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