Piratenpartei Berlin

Am 16.10.2015 diskutierte der Bundesrat [1] die aktuelle Novellierung des Wissenschaftszeitvertragsgesetzes (WissZeitVG) [2]. In seiner Stellungnahme folgte der Bundesrat in wesentlichen Punkten den Forderungen der Berliner PIRATEN nach einer Stärkung der familienpolitischen Komponenten des Wissenschaftszeitvertragsgesetzes (WissZeitVG) [3].
Dazu zählte insbesondere die Forderung der Berliner PIRATEN zur Stärkung der Ansprüche von Beschäftigten, die an der […]

Endlich ist es gelungen, Inge Hannemann [4] nach Berlin zu holen.

Inge Hannemann ist ehemalige Mitarbeiterin in der Arbeitsagentur, Whistleblowerin und HARTZ IV-Kritikerin. Inzwischen sitzt sie für DIE Linke in der Hamburger Bürgerschaft. Sie wendet sich nicht nur gegen HARTZ IV und die damit verbundenen Sanktionen, sie ist auch eine der prominentesten Befürworterinnen des Bedingungslosen […]

Am 16.10.2015 diskutiert der Bundesrat [1] die aktuelle Novellierung des Wissenschaftszeitvertragsgesetzes (WissZeitVG) [2].
PIRATEN fordern unbegrenzte Arbeitsmöglichkeiten für Akademiker. Daueraufgaben sind mit Dauerstellen zu besetzen. Befristete Beschäftigungsverhältnisse sind ausschließlich für eine Weiterqualifikation zulässig. Eine Weiterqualifikation bedarf einer weiteren Befristung. Dabei darf es keine grundsätzliche zeitliche Obergrenze geben [3].

Das WissZeitVG regelt die Befristung […]

Am 17. Oktober 2015 lassen Berliner*innen gemeinsam mit Geflüchteten zigtausende von Lichtern der Hoffnung und Solidarität erstrahlen. Unter dem Motto „Lichtzeichen setzen“[1] wird eine Lichterkette von Spandau bis Kaulsdorf quer durch die Stadt auf der zentralen Ost-West Achse die Botschaft „Flüchtlinge willkommen – Fluchtursachen überwinden“zum Strahlen bringen.

Eine Lichterkette ist als Gegenbild zu Krieg […]

Wir suchen Dich!

Wie Bruno Kramm, unser Landesvorsitzender nach seiner Wiederwahl sagte, beginnt der Wahlkampf JETZT. Um diesen im organisatorischen Bereich zu stemmen, suchen wir einen ehrenamtlichen Wahlkampfkoordinator. Hier findest Du die Ausschreibung mit allen wichtigen Eckdaten. Es erwarten Dich zwar nicht Ruhm und Ehre, aber eine Menge Arbeit und Spaß zusammen mit uns […]

Mehr als 3,2 Millionen Bürger der Europäischen Union haben innerhalb eines Jahres ihre Unterschrift[1] gegen das transatlantische Freihandelsabkommen (TTIP: Transatlantic Trade and Investment Partnership) geleistet. Seit Juli 2013 verhandeln die EU und die USA hinter verschlossenen Türen über TTIP sowie CETA. Beide Abkommen drohen Demokratie und Rechtsstaatlichkeit zu untergraben und auszuhebeln.
Die PIRATEN rufen […]

Der Landesvorsitzende der PIRATEN Berlin, Bruno Kramm, kommentiert das heute gefällte EuGH Urteil [1] zu Safe Harbor, der mit den USA abgestimmten Entscheidung der Europäischen Kommission zum Datenschutz aus dem Jahr 2000:
„Der europäische Gerichtshof hat jetzt ein für allemal geklärt, was PIRATEN bereits seit Jahren wissen: Safe Harbor [2] ist der unsicherste Hafen, […]

Der Antrag des Bezirksamtes Friedrichshain-Kreuzberg, eine wissenschaftlich begleitete kontrollierte Abgabe von Cannabisprodukten im Bezirk zu ermöglichen, wurde jetzt vom Bundesamt für Arzneimittel und Medizinprodukte abgelehnt. Gestellt wurde dieser Antrag aufgrund eines einstimmigen Beschlusses der BVV von 2013. [1]

Oliver Waack, suchtpolitischer Beauftragter der Piraten Berlin, hierzu:

Parteipolitische Erwägungen sowie haufenweise Beruhigungspillen für die Konservativen […]

Gut gelaunt und bei strahlendem Sonnenschein startete am 03. Oktober 2015 die Piratenpartei Berlin ihre zweitägige LMV. Es gab eine meinungsfreudige Aussprache über die Rechenschaftsberichte des amtierenden Vorstands.

Im Anschluss daran wurde zur Wahl eines neuen Vorstands geschritten. Mit fast 90% setzte sich der bisherige Vorsitzende Bruno Kramm gegen den Bewerber Claus-Gerwald Brunner (Mitglied […]

Das Motto am 03. Oktober, dem „Tag der deutschen Einheit“ lautet: Grenzen überwinden. Angesichts der derzeitigen Flüchtlingsströme verdient dieses Motto eine genauere Betrachtung.

Eine berühmte Liedzeile von Reinhard Mey über Grenzen und Freiheit lautet: „Über den Wolken, muss die Freiheit wohl grenzenlos sein. Alle Ängste, alle Sorgen, sagt man, blieben darunter verborgen und dann würde, […]

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WissZeitVG: Bundesrat folgt Empfehlungen der PIRATEN

Peira-Matinee mit Inge Hannemann

PIRATEN fordern eine ernsthafte Novellierung des Wissenschaftszeitvertragsgesetzes (WissZeitVG)

Lichterkette am 17.10.: Flüchtlinge willkommen – Fluchtursachen überwinden

Ausschreibung Koordinator des Wahlkampfes für die Abgeordnetenhauswahl 2016

Gerechter Welthandel – STOP TTIP und CETA!

EuGH stellt fest: Unsafe Harbor des Informationszeitalters

Friedrichshain-Kreuzberger Modellprojekt Cannabisabgabe abgelehnt

PiratenBerlin wählen neuen Landesvorstand und bestätigen bisherigen 1. Vorsitzenden

Grenzen überwinden – keine neuen Mauern

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