Bürgerschaftliches Engagement zeichnet sich durch Freiwilligkeit aus. Als Anreiz dient der Idealismus des Einzelnen und die Fähigkeit andere für eine Mitarbeit zu begeistern. Jedes System, welches bürgerschaftliches Engagement untereinander vergleicht, widerspricht dem Prinzip, dass jeder Anerkennung verdient, der etwas Sinnvolles umsetzt, das anderen zugute kommt und das die Gemeinschaft und die Verbundenheit zwischen den Menschen […]
weiterlesen ›Tag Berlin
Wahlprogramm 2011 – Geschlechter und Familienpolitik
Die Piratenpartei steht für eine zeitgemäße Geschlechter- und Familienpolitik. Diese basiert auf dem Prinzip der freien Selbstbestimmung über Angelegenheiten des persönlichen Lebens. Die Piraten setzen sich dafür ein, dass Politik der Vielfalt der Lebensstile gerecht wird. Jeder Mensch muß sich frei für den selbstgewählten Lebensentwurf und für die individuell von ihm gewünschte Form gleichberechtigten Zusammenlebens […]
weiterlesen ›Wahlprogramm 2011 – Kultur
Wie ein demokratisches Gemeinwesen verfasst ist, wird treffend durch die Worte Friedrich Schillers beschrieben: „Die Kunst ist eine Tochter der Freiheit.“ Durch die Kulturförderung werden nicht nur die Kreativen geschützt, sondern auch unsere Haltung und Freiheitsrechte. Eine verantwortliche, transparente, anregende und nachhaltig gestaltende Kulturpolitik kräftigt eine zukunftsorientierte, vielfältige und humane Gesellschaft. Diese Politik muss die […]
weiterlesen ›50.000 gegen Vorratsdatenspeicherung
Am Freitag, 27.05.2011, trifft sich Bundesinnenminister Friedrich mit den Innenministern der Bundesländer in Berlin. Die Minister werden über Anti-Terror-Maßnahmen beraten, und es wird dabei auch wieder um die Vorratsdatenspeicherung gehen. Die bisherigen Forderungen sind bekannt: Ohne besonderen Anlass sollen sämtliche Telefon-, Handy-, Mail- und Internetdaten aller Bewohner der Bundesrepublik Deutschland für sechs Monate gespeichert werden. […]
weiterlesen ›Zensus 2011 – Eine weitere große Datensammlung beginnt
Heute beginnt mit dem Zensus11 eine neue Volkszählung, die sensible Daten aus Befragungen mit bereits vorhandenen Daten bei Ämtern verknüpft, die vier Jahre lang zentral und nicht anonymisiert gespeichert werden.
Hierbei haben die Menschen in der Regel kein Mitsprache- oder Widerspruchsrecht gegen die Erfassung ihrer Daten und laufen Gefahr, bei Vermeidung der Herausgabe der Informationen […]
weiterlesen ›1.Mai 2011 – Tag des Einkommens: Die Berliner Piraten kommen zum MyFest nach Kreuzberg…
…und zwar mit dem Thema: „BEDINGUNGSLOSES GRUNDEINKOMMEN für ALLE“
Das BGE ist ein Thema, das die herkömmlichen Parteien nur ungern erörtern und schon gar nicht in breiter Öffentlichkeit. Allenfalls dient es als Platzhalter diverser Talkshows. Nur: Eine Show ist eine Show, wie der Name schon sagt. Das BGE ist keine!
„Hartz 5 ist von gestern, […]
weiterlesen ›Piraten losen Spitzenplatz für die Landesliste
Die Piratenpartei Berlin hat auf ihrer Landesmitgliederversammlung am Samstag, den 19.03.2011 die Landesliste zur Abgeordnetenhauswahl 2011 komplettiert. Nachgeholt wurden Stichwahlen für einzelne Plätze, die auf der vorherigen Landesmitgliederversammlung nicht mehr durchgeführt worden waren. [1]
Die Stichwahl um die Plätze 1 bis 3 ergab Stimmengleichheit auf Platz 1 für den ehemaligen Vorsitzenden der Berliner Piraten, […]
„Problem erkannt, Problem gebannt.“ – Neuwahl von Kandidaten
Schon drei Wochen nach der letzten Landesmitgliederversammlung der Berliner Piratenpartei wird es eine neue außerordentliche Versammlung geben, auf der die Kandidatenliste für die Abgeordnetenhauswahl 2011 erneut bestimmt werden soll. Zu den Gründen verfasste der Landesvorstand schon am 01.03.2011 in einer Sondersitzung eine Erklärung, die hier zusammengefasst wiedergegeben werden soll.
Am 26. und 27.2.2011 fand eine […]
weiterlesen ›Reinickendorfer Piraten geben sich ein Programm
Die Reinickendorfer Piraten haben auf ihrer Gebietsversammlung am 22. Januar 2011 ihr kommunales Wahlprogramm für die Wahl zur Bezirksverordnetenversammlung (BVV) im September 2011 beschlossen.
Michael Schulz, der Versammlungsleiter, sagt: „Nach unserem Motto „Erst das Programm,
dann die Köpfe“, haben wir uns erst um ein ausgewogenes Programm für Reinickendorf gekümmert, anstatt in endlosen Personaldebatten das […]