Im Mittelpunkt der Kulturpolitik der Piraten steht die Freiheit. Nur durch den Mut zum Versuch geht Kultur neue Wege, kann sich ausprobieren und über Grenzen hinweg wirken. Wir wollen geistige, räumliche und ökonomische Freiräume für Kultur und Kulturschaffende.
Wir stehen am Anfang eines revolutionären Paradigmenwechsels hin zur Informations- und Wissensgesellschaft, der unser Kulturverständnis maßgeblich prägen […]
weiterlesen ›Bedingungsloses Grundeinkommen und Mindestlohn Mindestlohn in öffentlichen Ausschreibungen Bedingungsloses Grundeinkommen und Schritte dorthin Leitlinien zum bedingungslosen Grundeinkommen Ein Grundeinkommen ist seriös zu finanzieren Schrittweise Veränderung des Steuer- und Sozialsystems Kombination aus Grundeinkommen und Einkommen/Rente Sozialversicherungen beim Grundeinkommen Einführungsphase des BGE Vorbereitung des bedingungslosen Grundeinkommens Erhöhung des Regelsatzes der Mindestsicherungen Abschaffung der Kinderarmut Bildungsgrundeinkommen Abschaffung der […]
weiterlesen ›Präambel Freie Selbstbestimmung des Zusammenlebens Andere Lebenspartnerschaften Kinderwünsche auch in nicht klassischen Familienbildern realisieren Familienförderung dort, wo Kinder sind! Kostenfreie und flexible Betreuungs- und Bildungsangebote Migration und Inklusion Für ein liberales Aufenthaltsrecht Erleichterung des Ehegattennachzugs Legalisierung von Papierlosen Staatsangehörigkeit – mehrfach und durch Geburt Für die Teilhabe aller Menschen Wahlrecht und Bürgerbeteiligung für alle Menschen […]
weiterlesen ›Transparenz im Gesundheitssystem Patientenvertretung stärken Überversorgung abbauen Unterversorgung vermeiden Fehlversorgung beenden Stärkung der Versorgungsforschung Gesundheitliche Bildung Finanzierung Vergütungssysteme überprüfen Notfallmedizin Elektronische Gesundheitskarte Rezeptfreie Abgabe der „Pille danach“ Pflegequalität und Pflegesicherheit Fortbildungspflicht in der Pflege Drogen- und Suchtpolitik Neustart: Drogen- und Suchtpolitik Mündigkeit braucht Bildung – Prävention ist die Grundlage Nachhaltige Prävention fängt in der Schule […]
weiterlesen ›Vision für Europa Präambel – Europaprogramm Demokratie Add-on für Europa Europäische Wirtschafts- und Währungsunion Europäische Energiepolitik Digitale Agenda für Europa Europäische Innen- und Sicherheitspolitik Europäische Verkehrspolitik Meinung zu Fiskalunion und ESM Transparenz und demokratische Kontrolle des ESM Zeitumstellung Vision für Europa Präambel – Europaprogramm
Die Europäische Union ist heute als supranationale Institution ein Projekt ihrer […]
weiterlesen ›Außen- und sicherheitspolitisches Programm Transparente Außenpolitik Transparente Europäische Außen- und Sicherheitspolitik Piraten gegen Cyberwar Global Menschenrechte stärken Ablehnung von Körperstrafen Ablehnung der Todesstrafe Kategorische Ablehnung ethnischer Säuberungen Die Vereinten Nationen (UN) Stärkung der Vereinten Nationen (UNO) Nukleare Abrüstung und Rüstungskontrolle Vision einer kernwaffenfreien Welt Schritte zur kernwaffenfreien Welt Ablehnung der nuklearen Teilhabe Abzug der Kernwaffen […]
weiterlesen ›Präambel Wirtschaftspolitik Ökologie Verbraucherschutz Arbeitsmarkt Arbeit und Mensch Mindestlohn als Brückentechnologie Betriebliche Mitbestimmung Abschaffung der Zwangsmitgliedschaft in Kammern und Verbänden (ausgenommen Rechtsanwalts-, Notar- und Ärztekammern) Globalisierung Präambel
Die Wirtschafts-, Finanz- und Sozialordnung soll allen Menschen und der Gemeinschaft dienen. Traditionelle Kennzahlen, wie etwa das Bruttoinlandsprodukt (BIP) oder die Wachstumsrate, die nur bedingt mit dem Wohlstand […]
weiterlesen ›Politische Transparenz und Antikorruption Einflussnahme auf politische Entscheidungen offenlegen Einrichtung eines Lobbyregisters für den Deutschen Bundestag Erweiterung und Verschärfung des Straftatbestandes der Abgeordnetenbestechung Verschärfung der Transparenz- und Nebeneinkunftsregeln von Abgeordneten Eindämmung des politischen Sponsorings Einführung von Karenzzeiten für Spitzenpolitiker Anpassung des Abgeordnetengesetzes an die Anforderungen der UN-Konvention gegen Korruption Innere Sicherheit Sicherheit in Freiheit Nationale […]
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Die aktuellen Entwicklungen um den Skandal mit PRISM und TEMPORA zeigen uns, dass der Albtraum vom Überwachungsstaat in Europa und USA bereits Realität geworden ist. Vergeblich wartet man darauf, dass die Regierung sich empört und Druck gegen diese Überwachungsmethoden macht.
Nein, statt dessen bastelt man hierzulande an dem eigenen Überwachungsstaat. Heute ist das Bestandsdatengesetz in […]
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