Livestream: Freifunker übertragen bevorstehende Räumung der Liebigstraße 14

Berlin, 01.02.2011

Die Liebigstraße 14 im Berliner Stadtteil Friedrichshain ist ein Hausprojekt, welchem am Mittwoch, 2. Februar 2011, ab 8 Uhr die Räumung bevorsteht. Nach der Besetzung des Hauses im Jahr 1990 konnten im Jahr 1992 Mietverträge für neun Wohneinheiten mit der Wohnungsbaugenossenschaft Friedrichshain abgeschlossen werden. 1999 fand dann ein Eigentümerwechsel statt; die Liebigstraße sollte […]

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Piraten Lichtenberg stellen ihre Kandidaten auf

Am 30. Januar stellten 14 Lichtenberger Piraten, unter Beobachtung von ebenso vielen Gästen in der Alten Mensa, ihre Liste für die Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg sowie die Direktkandidaten für das Abgeordnetenhaus auf. Für die Wahl am 17. September 2011 stehen die Piraten nun in einem weiteren Bezirk zur Wahl und vertreten die Bürger auch auf kommunaler Ebene.

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Auch Piraten haben es satt! – Aufruf zur Demonstration

Die Piratenpartei Deutschland Berlin unterstützt die Demonstration „Wir haben es satt!“ gegen Gentechnik, Massentierhaltung, Patente auf Leben und Dumping-Exporte am 22.01.2011 in Berlin. [1]
Sie ist der Meinung, dass Massentierhaltung und Genmanipulation Artikel 20a des Grundgesetzes aushöhlen und keinesfalls der darin erklärten Verantwortung für die Tiere gerecht werden. [2] Für die Partei, die sich […]

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Kandidaten der Piraten in Mitte aufgestellt.

Nachdem die Piraten in Pankow und Neukölln Direktkandidaten und Wahlvorschlagslisten für die Bezirksverordnetenversammlungen (BVVen) aufgestellt haben, wurde nun auch in Mitte das Team für die BVV- und Abgeordnetenhauswahlen 2011 aufgestellt.

Die Piraten experimentierten auch in Mitte erfolgreich mit einem Wahlverfahren durch Präferenzwahl nach Schulze. So konnten sowohl für die BVV-Liste als auch für Wahlkreisvorschläge spontane Kandidaturen erfolgreich abgestimmt und eingebracht […]

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Designwettbewerb: Voting für die neue Bundeswebseite

Die erste Phase des Wettwerbs ist vorüber — das inhaltliche Konzept steht. Nun gilt es, die vorgeschlagenen Designs durch eine Abstimmung in ihrer Gunst bei den Piraten zu küren. Zu gewinnen gibt es Ruhm und Ehre und eine Nennung/Verlinkung im Impressum. Bis zum Sonntag, 23.01.2011, 23:59:59.99 habt Ihr Zeit, Eure Wahl-Vorschläge einzubringen.

Hier der Direktlink […]

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Newsflash: Tunesische Botschaft wird von Flashmob verschont

Am heutigen Samstag, den 8. Januar, findet von 11-12 Uhr keine Flashmob-Demo vor der Tunesischen Botschaft, Lindenallee 16, in Berlin statt.
Deshalb trifft sich auch niemand, der seine Solidarität mit den verhafteten tunesischen Menschenrechtsaktivisten zeigen will, um 11:00 Uhr am U-Bahnhof Theodor-Heuss-Platz (U2) Ausgang Kaiserdamm. Es darf auch niemand selbstgebastelte Plakate, Fahnen, Tröten u.ä. […]

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Piratenparteien verurteilen die ungerechtfertigten Festnahmen von Bürgerrechtlern und Mitgliedern der Piratenpartei in Tunesien

von Julia Reda

Seit Mitte Dezember 2010 wird Tunesien von Protestwellen überrollt. Menschen im ganzen Land verschaffen ihrer Unzufriedenheit mit der Regierung des amtierenden Präsidenten Zineel-Abidine Ben Ali Gehör.

Piratenparteien aus mindestens 21 Ländern weltweit* verurteilen die gewalttätigen Reaktionen der Gesetzeshüter gegenüber Tunesiern sowie die Festnahmen und das Verschwinden von vielen Bloggern, Künstlern, Aktivisten und […]

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Piraten auf Kurs Abgeordnetenhauswahl

Noch vor dem Jahreswechsel haben Piraten aus Berlin die ersten Bezirkswahlvorschläge und Direktkandidaten für die Bezirksverordnetenversammlungen (BVV) und Wahlkreise (WK) in den Bezirken Pankow und Neukölln aufgestellt.

Pankower Piraten waren die Ersten

Am 13.12.2010 fand um 19:00 Uhr im Canto, Kopenhagener Straße 69, die Gebietsversammlung der Pankower Piraten zur Aufstellung der BVV Wahlvorschlagsliste und der Direktkandidatenstatt. Nach einer kritischen und bisweilen […]

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Piraten Berlin verurteilen Einschränkung der Pressefreiheit in Ungarn auf das Schärfste

Berlin, 22. Dezember 2010

Ungarns Parlament hat ein Mediengesetz verabschiedet, das der von der rechtsnationalen Regierungspartei Fidesz kontrollierten neuen Medienbehörde NMHH künftig, neben der Aufsicht der staatlichen Medien,
auch die Kontrolle über die privaten Fernseh- und Radiosender sowie Zeitungen und Internetportale erteilt.

„Diesen Eingriff verurteilen wir auf das Schärfste“, sagt Philipp Magalski,
Pressesprecher […]

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Pressemitteilung: Pornoindustrie freut sich über Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV)

Berlin, 10.12.2010

Die Regierungsfraktionen von SPD und Linke im Berliner Abgeordnetenhaus, haben am gestrigen Donnerstag dem Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV) zugestimmt, Grüne und CDU lehnten ihn in Berlin ab.
Allen voran lehnt dies aber die größte außerparlamentarische Oppositionspartei, die Piratenpartei, ab,
die diesen „Rückfall in die Steinzeit“ seit Monaten bekämpft. [1]
Ab 01.01.2011 sollen […]

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