Die Piratenpartei Deutschland Berlin unterstützt die Demonstration „Wir haben es satt!“ gegen Gentechnik, Massentierhaltung, Patente auf Leben und Dumping-Exporte am 22.01.2011 in Berlin. [1]
Sie ist der Meinung, dass Massentierhaltung und Genmanipulation Artikel 20a des Grundgesetzes aushöhlen und keinesfalls der darin erklärten Verantwortung für die Tiere gerecht werden. [2] Für die Partei, die sich […]
Kandidaten der Piraten in Mitte aufgestellt.
Nachdem die Piraten in Pankow und Neukölln Direktkandidaten und Wahlvorschlagslisten für die Bezirksverordnetenversammlungen (BVVen) aufgestellt haben, wurde nun auch in Mitte das Team für die BVV- und Abgeordnetenhauswahlen 2011 aufgestellt.
Die Piraten experimentierten auch in Mitte erfolgreich mit einem Wahlverfahren durch Präferenzwahl nach Schulze. So konnten sowohl für die BVV-Liste als auch für Wahlkreisvorschläge spontane Kandidaturen erfolgreich abgestimmt und eingebracht […]
weiterlesen ›Newsflash: Tunesische Botschaft wird von Flashmob verschont
Am heutigen Samstag, den 8. Januar, findet von 11-12 Uhr keine Flashmob-Demo vor der Tunesischen Botschaft, Lindenallee 16, in Berlin statt.
Deshalb trifft sich auch niemand, der seine Solidarität mit den verhafteten tunesischen Menschenrechtsaktivisten zeigen will, um 11:00 Uhr am U-Bahnhof Theodor-Heuss-Platz (U2) Ausgang Kaiserdamm. Es darf auch niemand selbstgebastelte Plakate, Fahnen, Tröten u.ä. […]
Piraten auf Kurs Abgeordnetenhauswahl
Noch vor dem Jahreswechsel haben Piraten aus Berlin die ersten Bezirkswahlvorschläge und Direktkandidaten für die Bezirksverordnetenversammlungen (BVV) und Wahlkreise (WK) in den Bezirken Pankow und Neukölln aufgestellt.
Pankower Piraten waren die Ersten
Am 13.12.2010 fand um 19:00 Uhr im Canto, Kopenhagener Straße 69, die Gebietsversammlung der Pankower Piraten zur Aufstellung der BVV Wahlvorschlagsliste und der Direktkandidatenstatt. Nach einer kritischen und bisweilen […]
weiterlesen ›Pressemitteilung: Pornoindustrie freut sich über Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV)
Berlin, 10.12.2010
Die Regierungsfraktionen von SPD und Linke im Berliner Abgeordnetenhaus, haben am gestrigen Donnerstag dem Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV) zugestimmt, Grüne und CDU lehnten ihn in Berlin ab.
Allen voran lehnt dies aber die größte außerparlamentarische Oppositionspartei, die Piratenpartei, ab,
die diesen „Rückfall in die Steinzeit“ seit Monaten bekämpft. [1]
Ab 01.01.2011 sollen […]
Pressemitteilung: Piratenpartei Deutschland Berlin gegen Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV)
Berlin, 7.12.2010
Am Donnerstag, dem 9.12.2010, soll im Berliner Abgeordnetenhaus über den Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV) zur Regelung des Jugendschutzes im Internet abgestimmt werden: Die Ministerpräsidenten hatten im Juni 2010 den Entwurf trotz scharfer Kritik von außen angenommen, nun muss ihm von allen Länderparlamenten noch einzeln zugestimmt werden. Orientiert am Rundfunk-FSK-Modell, fordert der JMStV u.a. Altersgruppeneinstufungen […]
weiterlesen ›Stream zur offenen PK zum JMStV
Hier wird der Live-Stream der offenen Informationsveranstaltung des AK Zensur zum Jugendmedienschutzstaatsvertrag im Abgeordnetenhaus Berlin eingebunden.
Watch live video from piratenpartei on Justin.tv
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