Berlin, 5.12.2010
Der Vorstand der Piratenpartei Deutschland Berlin beschloss auf seiner Sitzung am Sonntag, die Geschäftsbeziehung mit Amazon und der Ebay-Tochter Paypal zu beenden. Grund dafür ist die Ankündigung von Amazon, Wikileaks von seinen Servern zu verbannen. Die Ebay-Tochter Paypal sperrte die Spendenkonten der Wau-Holland-Stiftung, die Spenden zweckgebunden, transparent und im Sinne des gemeinnützigen […]
Transparenz auch für die gute Sache
Das Bündnis Dresden-Nazifrei hat uns per E-Mail an den Berliner Vorstand eingeladen, das Bündnis für den 13.02.2011 in Dresden zu unterstützen. Hierfür wurde auch an uns herangetragen, als Erstunterstützende den Aufruf für das Bündnis mit zu unterzeichnen.
Das hätte der Berliner Vorstand gerne getan. Jedoch: Bedingung für die Beteiligung als erstunterstützende Organisation war, dass der […]
weiterlesen ›Piratenpartei Berlin begrüßt Kennzeichnungspflicht durch Nummern
Berlin, 12. November 2010
Die Berliner Piratenartei begrüßt die Entscheidung des Abgeordnetenhauses, das sich am vergangenen Donnerstag mit großer Mehrheit für eine Kennzeichnungspflicht für Polizisten aussprach. Sie hofft für den heutigen Freitag auf ein ebensolches Ergebnis der Einigungsstelle. Die PIRATEN setzen sich bereits seit langem für eine Kennzeichnungspflicht ein.
Da ihnen informationelle Selbstbestimmung und […]
Piraten Berlin demonstrieren für ein Bedingungsloses Grundeinkommen und laden zum Pressefrühstück ein
Berlin, 2. November 2010
In ihrem neuen Grundsatzprogramm spricht sich die Piratenpartei Deutschland Berlin
für ein Recht auf sichere Existenz und gesellschaftliche Teilhabe aus. [1]
Sie setzt dafür auf ein Bedingungsloses Grundeinkommen und unterstützt offiziell die Demonstration
„Unternimm das jetzt!“ am 6.11.2010 in Berlin. [2]
Aus diesem Anlass laden wir zu unserem
[…]
Pressemitteilung: Piraten Berlin fordern Bildungsoffensive und Opferschutz statt juristischer Kosmetik
Im Rahmen des neuen Integrationsgesetzes will die Bundesregierung stärker gegen Zwangsheirat und Scheinehen vorgehen. Zudem sollen die Kontrollen und Sanktionsmöglichkeiten bei sogenannten Integrationsunwilligen verschärft werden.
Die Berliner Piraten kritisieren die Verschärfungen als Symbolpolitik. „Schon die Herangehensweise ist falsch.“, so Pavel Mayer, Mitglied des Landesvorstands Berlin und selbst als Kind in die Bundesrepublik eingereist. „Hier werden […]
weiterlesen ›