Safer Internet Day – Statements

Franz-Josef Schmitt, Politischer Geschäftsführer der PIRATEN Berlin: Safer wäre das Internet auch dann, wenn es transparenter und unabhängiger wäre. Dann ist nämlich nicht nur Cyber-Kriminalität besser zu bekämpfen, sondern vor allem wird der ständige Missbrauch unserer Daten oder die Beschränkung unserer Rechte und Möglichkeiten im Internet unmöglich gemacht. Deshalb müssen Netze neutral sein, Barrieren abgebaut […]

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Funkrichtlinie – Game Over!

Die Regulierungsbestrebungen für ‚Software Defined Radio‘ sind offiziell vor die Wand gefahren.

Die EU Kommission arbeitet momentan mit einer Expertengruppe daran, sogenannte ‚Software defined Radios‘ zu regulieren. Eine Entwicklung aus der Maker-Szene führt die Idee, dies zu regulieren, jetzt ad absurdum.

Die meisten Leute werden bei dem Begriff ‚Software Defined Radio‘ erst mal verwundert den […]

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25 Jahre Tafeln – (K)Ein Grund zum Feiern?

Ein Gastbeitrag von Thomas Ganskow, Stellv.Vorsitzender der PIRATEN Niedersachsen

Am 1. Februar 2018 erscheint eine Sonderbriefmarke aus Anlass des 25. Jahrestages der Gründung der Tafeln in Deutschland. Im Regelfall werden Briefmarken nach wie vor ausgegeben, um „auf herausragende historische oder aktuelle Ereignisse, Geburtstage verstorbener Persönlichkeiten, Wunder der Natur, Besonderes aus den Regionen oder allgemein Wissenswertes“ […]

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Mahatma Gandhi: Gewaltlosigkeit als politisches Prinzip

Mohandas Karamchad Gandhi (1869-1948) auch „Mahatma“, der Hochherzige genannt, fiel am 30. Januar 1948 einem Attentat zum Opfer. Er gilt weithin als Wegbereiter des gewaltlosen politischen Widerstands.

Seinen politischen Kampf um die Selbstbestimmung Indiens (Swaraj) führte er mit den Mitteln der altindischen „Idealen Wahrheit“ (Sataya), Gewaltlosigkeit (Ahimsa) und Läuterung durch Nächstenliebe (Brahmachareja). Symbole des Kampfs […]

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PIRATEN auf der Demo „Wir haben es satt“

2018 – Women’s March auch in Berlin

Die Demonstration „Women’s March on Washington in Berlin“ findet am Sonntag, 21. Januar 2018, um 11 Uhr vor dem Brandenburger Tor statt. Kommt, nehmt teil und setzt ein Zeichen!

Nach dem Amtsantritt von Donald Trump am 20.01.2017 versammelte der Women’s March alleine in Washington D.C. mehr als 700.000 Menschen. Den Hashtag #MeToo haben über Nacht […]

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Protestveranstaltung: „Wir haben es satt“ – immer noch!

Am kommenden Samstag, 20.01.2018, findet wieder die Demonstration „Wir haben es satt“ [1] statt. Ein breites Bündnis geht für die Agrar- und Ernährungwende auf Straße. Landwirtschaft darf nicht zum Spielfeld der Agrarlobby verkommen. Hier müssen wir politisch gegensteuern.
Im dem Wahlprogramm der PIRATEN zur Abgeordnetenhauswahl 2016 [2] finden sich noch sehr viel weitergehenden Forderungen:

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BER – Jährlich grüßt das Milliardengrab

Der BER wird nun voraussichtlich 2020 eröffnet. Dies ist der aktuelle Stand. Das wäre dann 9 Jahre später als geplant, die 10 Jahre werden aber schon noch voll werden. Gerade wurde dann passend die nächste Milliarde an Extrageld zur Verfügung gestellt [1]. Eine Milliarde, die man auch in Schulen, Radwege oder den öffentlichen Nahverkehr hätte […]

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Der CCC: Nie war er so wichtig wie heute

Vom 27.-30.12. fand in Leipzig der 34. Kongress des Chaos Computer Clubs unter dem Titel Chaos Communication Congress/34C3 statt. 15000 Teilnehmer besuchten zahlreiche Vorträge.

Rückblickend haben viele Vorträge schon früh den Finger in die Wunden der Gesellschaft gelegt, wenn es um Fragen der informationellen Selbstbestimmung und Freiheitsrechte ging, und auch dieses Mal spiegelte sich die […]

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2018: Business as usual oder im Westen was Neues?

Noch ist das Jahr 2018 erst wenige Stunde alt. Betrachtet man aber das Jahr 2017, so besteht Anlass zur Vermutung, dass auch das Jahr 2018 viel Überraschendes bringen wird. Das Jahr 2017 war ein politisch interessantes Jahr.

Es brachte im Januar einen völlig anderen und sehr unberechenbaren Präsidenten in den U.S.A. [1] Auch Frankreich bekam […]

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