Am 23. und 24. April findet die zweite Mitgliederversammlung der PIRATEN Berlin (LMV) statt.
Für die am 18. September stattfindenden Wahlen zum Abgeordnetenhaus und den Bezirksverordnetenversammlungen wollen wir unser Programm beschließen. Ein Programm für ein buntes, vielfältiges und kulturell starkes Berlin.
Der Landesvorsitzende Bruno Kramm freut sich auf den Abschuss der monatelangen Programmarbeit:
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Die Piratenpartei ruft am 25.4.2016 um 18:00 am Kosmos, Karl Marx Allee 131a, in Berlin während der GEMA Mitgliederversammlung zur Kundgebung auf, um die Existenz bedrohende Situation der Berliner Klubkultur zu dokumentieren.
Die viel zu hohen GEMA-Tarife gefährden jedes Jahr aufs neue, fast jeden mittleren und kleinen Club in Berlin.
Mit der GEMA-Vermutung […]
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Bild CC by Victor Quirós
Infoveranstaltung zur solidarischen Landwirtschaft
Am 2. Mai 2016, 19:30 – 21 Uhr findet im BVV–Saal, Rathaus Kreuzberg, Yorckstraße 4–11, 10965 Berlin
eine Informationsveranstaltung zum Thema „Solidarische Landwirtschaft in Berlin“ statt.
Hierzu geht es um folgende Fragen:
Wie kann eine zukunftsfähige und faire Ernährungs- und Landwirtschaftspolitik mitten in Berlin aussehen? Wie können wir auf […]
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Im Rahmen der diesjährigen Verleihung des deutschen Musikpreises [1] in Berlin wurden Musikgruppen aus dem politisch rechten Spektrum mit dem Echo nominiert und geadelt. Die PIRATEN Berlin verurteilen die unsensible und verantwortungslose Vergabe durch den Bundesverband der Musikindustrie. Bruno Kramm, der Vorsitzende der Piraten Berlin und selbst Musiker und Musikproduzent, ist entsetzt:
Die diesjährige Echoverleihung […]
weiterlesen ›Der Landesvorstand der Piratenpartei und Mitglieder der Piratenfraktion im Abgeordnetenhaus unterstützen den Aufruf „Wählen ab 16“. Wenn Jugendliche künftig ab 16 Jahren auf Landesebene wählen könnten, wäre das für die Piraten aber nur der erste Schritt in die richtige Richtung. Wir fordern weiterhin ein Wahlrecht ohne Altersbegrenzung, weil grundlegende Bürgerrechte nicht willkürlich beschnitten werden dürfen.
[…]
Nachdem nun zum wiederholten Male durch die Enthüllungen des Internationalen Konsortiums für Investigative Journalisten (ICIJ) [1] unter dem Stichwort panama papers die Machenschaften von hunderten Prominenten und Firmen, darunter fast alle großen deutschen Banken, aufgedeckt wurden, fordern die PIRATEN in Berlin nun auch den Rücktritt der Politiker, die sich hier strafbar gemacht haben.
Die Kanzlei […]
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Die PIRATEN Berlin fordern den sofortigen Stopp der Deportationen von Syrern aus Griechenland in die Türkei.
Die PIRATEN Berlin rufen zum zweiten Mal zur Demonstration vor der türkischen Botschaft, Tiergartenstrasse 19 in 10785 Berlin auf. Am Freitag, 15.4.2016 um 17:00 werden wir lautstark gegen den systematischen Terror aus Zensur, Unterdrückung, Willkür und Mord des […]
Er prägte lange die Politik der Bundesrepublik: Am 31.03.2016 verstarb Hans-Dietrich Genscher, einer der wichtigsten Politiker der Bundesrepublik Deutschland.
Er war zunächst Innenminister, ab 1974 Außenminister, einer der dienstältesten Außenminister der Welt. Sein wichtigstes Kapital: Vertrauensbildende Maßnahmen vor allem zur UdSSR und dem damaligen Außenminister Gromyko Beide nahmen wesentlichen Einfluss auf den Prozess der Konferenz […]
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Am 16.3.2016 wurde der erste Entwurf des Bundesverkehrswegeplans (BVWP) 2030 veröffentlicht. Insgesamt 264,5 Milliarden Euro werden hier für die kommenden 15 Jahre für den Infrastrukturerhalt verplant. Eine noch nie dagewesene Rekordsumme [1].
Etwa 2.000 Projektvorschläge für Aus- und Neubau wurden geprüft, in Dringlichkeitskategorien eingeordnet und im Projektinformationssystem PRINS dargestellt. Bundesminister Alexander Dobrindt rühmt sich, […]
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Die PIRATEN Berlin rufen am 31.3. um 15:00 Uhr zu einer Kundgebung vor der türkischen Botschaft, Tiergartenstraße 19-21, 10785 Berlin auf. Das Motto: „Keine Macht dem Erdowahn – Freiheit statt Erdogan“.
Der Landesvorsitzende der PIRATEN Berlin und Spitzenkandidat für die Wahl zum Abgeordnetenhaus Berlin, Bruno Kramm:
„In den letzten Jahren hat Ministerpräsident Erdogan die Türkei […]
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