Bündnis TTIP, CETA, TiSA stoppen ruft zur Demontration gegen CETA auf

Wir PIRATEN Berlin unterstützen die Haltung Walloniens und der Region Brüssel, dem europäisch-kanadischem Freihandelsabkommen CETA die Unterschrift zu verweigern. Wir teilen die Ansicht, dass die von Kanada nachgelieferten Dokumente zu CETA unzulänglich sind. Die EU erhöht den Druck auf das Parlament von Wallonien. Wir wollen deshalb auch öffentlich zeigen: Wir unterstützen die Wallon*innen in ihrem […]

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Neuer Vorstand bei den PIRATEN Berlin

Die Landesmitgliederversammlung (Parteitag) des Landesverbandes Berlin der Piratenpartei Deutschland hat am letzten Wochenende turnusgemäß einen Vorstand neu gewählt. Die Positionen im einzelnen: Vorsitzender: Simon Kowalewski, Mitglied des Abgeordnetenhauses und vorher: stellvertretender Vorsitzender  Stellvertretender Vorsitzender: Philipp Zühlke, neu im Vorstand Schatzmeister: Achim Weinberger,  2. Amtszeit Generalsekretärin: Therese Lehnen, vorher: Politische Geschäftsführerin Politischer Geschäftsführer: Franz-Josef Schmitt, vorher: […]

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Landesmitgliederversammlung 2016.3 – Vorstandswahlen und mehr

Am 22. und 23. Oktober 2016 findet unsere Landesmitgliederversammlung  (LMV) statt. Nach der vorläufigen Tagesordnung [1] ist Schwerpunkt die Neuwahl des Vorstands. Auf unserer Wikiseite [2] könnt ihr  die derzeit Kandidierenden einsehen – weitere Kandidierende sind gerne gesehen!  Neben den Wahlen zum Vorstand werden auch Anträge behandelt. Die derzeit vorliegenden findet ihr hier [3].    Ort: […]

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Gegen das BND-Gesetz – Protestmahnwache

Am Donnerstag, 20.10., findet um 17 Uhr eine Protestmahnwache vor dem Brandenburger Tor gegen das geplante BND-Gesetz statt. Initiiert wird der Protest von Digitale Gesellschaft e. V., Amnesty International, Reporter ohne  Grenzen, dem Deutschen Journalisten-Verband sowie dem Deutschen Anwaltverein. [1] Das BND-Gesetz soll bereits diesen Freitag von der Großen Koalition im Bundestag beschlossen werden [2]. […]

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Viertelparität an der TU – Reloaded

Am Freitag, den 14.10.  findet an der TU Berlin eine gemeinsame Sitzung des Erweiterten Akademischen Senats (EAS) und des Kuratoriums (KU) der TU Berlin statt [1].  Vorsitzende des KU ist die ehemalige Bundesministerin und Präsidentin des Deutschen Bundestages,  Frau Professor Dr. Rita Süßmuth, Vorsitzender des EAS Dr. Franz-Josef Schmitt aus unserem Landesvorstand. Schwerpunktthema des Gesprächs […]

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Peira-Matinée: Visionen und Strategien für eine Welt des Friedens und der Kooperation

Ankündigung

Im Nachgang zum Weltkongress des International Peace Bureau findet am Sonntag, 9.10. die Peira-Matinée [1] mit Reiner Braun, Co-Präsident des International Peace Bureaus, statt.  An so vielen Stellen dieser Welt gibt es derzeit Krieg, auch viele Kriege, von denen wir nicht täglich in den Nachrichten hören. Wir wollen nun darüber reden, wie wir von dieser […]

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DEMO am 26.09. gegen das BND-Gesetz

Morgen, 26.09., findet im Innenausschuss des Bundestags die öffentliche Anhörung {1] zum BND-Gesetz statt.  Dagegen rufen Grund- und Bürgerrechtsorganisationen zum Protest auf {2]: Wo? Vor dem Reichstag (mit Blick auf den Schriftzug „Dem Deutschen Volke“), Platz der Republik 1, Berlin Wann? Montag, 26. September 2016, 12:30 Uhr Die Veranstalter bitten, keine Flaggen oder Parteisymbole mitzubringen. […]

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Ein rot-schwarzes Abschiedsgeschenk an die Wähler in Lichtenberg

Foto von Hans Pagel

  Es ist der 9. September 2016 und der Nachbarschaftsverein WiR e.V. (Wohnen in Rummelsburg) in Berlin Lichtenberg Wahlkreis 6 lädt zur Podiumsdiskussion der Direktkandidaten ein. Teilnehmer sind: Bausenator Andreas Geisel (SPD), Fabian Peter, Referent beim Bezirksstadtrat für Stadtentwicklung (CDU), Camilla Schuler (Bündnis 90/Die Grünen), Harald Wolf (Die Linke) und Olaf Lengner von den PIRATEN.

Wahlkreis […]

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Wahlparty: Wir feiern!

Wir haben nun lange auf die Wahl in Berlin an diesem Sonntag hingearbeitet. Nun am Sonntag entscheiden die Wählenden. Eine lange, anstrengende, aber auch belebende Zeit des Wahlkampfs geht zu Ende.  Bruno Kramm, unser Landesvorsitzender und Spitzenkandidat, sagt dazu: „PIRATEN haben gemeinsam an den Ständen, auf den Podien und in den Medien geschwitzt und für […]

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TTIP/CETA-Demonstration 17. September: Gegen den Ausverkauf der Demokratie

Am Samstag, 17.09., findet in Berlin wieder eine große Demonstration gegen die beiden Freihandelsabkommen TTIP und CETA statt. [1] Start ist ab 12.00 Uhr auf dem Alexanderplatz, die Route führt durch Friedrichshain-Kreuzberg und endet gegen 17 Uhr wieder auf dem Alexanderplatz zur großen Abschlusskundgebung.

Der Spitzenkandidat und Landesvorsitzende der PIRATEN, Bruno Kramm, dazu: „Das demokratische […]

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