Pilotprojekt Gesichtserkennung: Teilnehmende von der Bundespolizei getäuscht / Aufruf zur Demo

Nachdem die PIRATEN Berlin bereits zum Start des Pilotprojekts Gesichtserkennung am Bahnhof Südkreuz zusammen mit einem breiten zivilgesellschaftlichen Bündnis gegen die Erprobung dieser hochgefährlichen Technologie demonstriert haben, stellt sich jetzt heraus, dass die Bundespolizei die Teilnehmer_innen getäuscht hat.

Statt, wie angekündigt, einer passiven RFID-Karte haben die Teilnehmer_innen aktive Funk-Beacons erhalten, die permanent ihre Bewegungsdaten aufzeichnen, […]

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Spandau wehrt sich gegen Nazi-Aufmarsch

Das  „Spandauer Bündnis gegen Rechts“ [1] und zahlreiche weitere antifaschistische Gruppen rufen für den kommenden Samstag zu Protesten gegen den von Neonazis geplanten Aufmarsch anlässlich des Todestags des als NS-Verbrecher verurteilten Rudolf Heß auf. Mit Demonstrationen, Kundgebungen und Aktionen [2, 3, 4] sollen die bis zu 1.000 Neonazis am 19.08. gestoppt werden. In den Nürnberger […]

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Hanfparade „Breiter kommen wir weiter“

Am Samstag, 12. August, findet die diesjährige Hanfparade unter dem Motto „Breiter kommen wir weiter“ [1] statt.  PIRATEN aus vielen Bundesländern werden die Parade inhalts- und lautstark begleiten, um unseren Forderungen nach Legalisierung von Cannabis und nach einer realistischen  Drogenpolitik Ausdruck zu verleihen. Die Hanfparade ist die größte Demonstration für die Legalisierung von Cannabis deutschlandweit.

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PIRATEN: Pflege braucht Kraft

Heute am 8.08.2017 fand erneut ein Streik der Pflegenden der Charité statt.

 

In den letzten Jahren hat sich im Pflegebereich nichts geändert, die Politik hat versagt: Unverändert wird der Pflegenotstand bewusst akzeptiert, Pflegekräfte sind körperlich und seelisch am Ende, egal ob in Kliniken oder Pflegeeinrichtungen. Noch immer gibt es zu wenig Personal, der gesetzliche […]

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PIRATEN Berlin treten zur Bundestagswahl 2017 an

Heute tagte der Landeswahlausschuss und hat auch die Landesliste der PIRATEN Berlin zur Bundestagswahl 2017 zugelassen. Insgesamt 24 Parteien werden auf dem Stimmzettel stehen – davon wir PIRATEN auf Platz Nr. 6.

Mit dem Wahlkampfmotto „Freu dich aufs Neuland“ werden wir in den kommenden Wochen in den Wahlkampf ziehen.

Simon Kowalewski, Vorsitzender […]

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PIRATEN mit dabei – 39. Berliner CSD

Am Samstag, 22. Juli findet der 39. Berliner CSD unter dem Motto „Jede Stimme gegen rechts“ statt. [1] 

Los geht’s am Kurfürstendamm gegen 12.30 Uhr über Wittenbergplatz, Nollendorfplatz zum Brandenburger Tor. Wie in jedem Jahr geht es um die Rechte von Schwulen, Lesben und Transgender Menschen.

 

In diesem Jahr gibt es allerdings auch einen […]

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Endspurt: Verbreitert das demokratische Spektrum – Unterstützt uns mit eurer Unterschrift

Wir stimmen ab, wo andere mauscheln! Dafür benötigen wir eure Unterstützung!

Die PIRATEN Berlin haben auf dem Bergmannstraßenfest zwischen Freitag 30.6. und Sonntag 2.7.2017 500 Unterstützerunterschriften sammeln können.

Wir waren vom Freitag bis Sonntag mit einem Infostand am Ort. Den Bürgern und Bürgerinnen standen wir Rede und Antwort und sammelten rund 500 Unterstützerunterschriften […]

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Mary Jane: Deutschlands größte Hanfmesse in Berlin

An diesem Wochenende wartet die Fachmesse  „Mary Jane Berlin“  [1] zum Thema Hanf auf die Besucher im Funkhaus  in Berlin-Schöneweide [2]. Die Mary Jane ist nicht nur eine  Messe, sondern ein Festival mit umfangreichem Kultur- und  Unterhaltungsprogramm und über 150 nationalen und internationalen Ausstellern aus den unterschiedlichsten Bereichen.

Es gibt ein Rahmenprogramm mit Konferenzen, […]

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Nicht nur digital: PIRATEN auf dem Umweltfestival am Brandenburger Tor

Am 11. Juni findet das alljährliche Umweltfestival zwischen 11 – 19 Uhr am Brandenburger Tor statt. [1] Die PIRATEN sind dort auch in diesem Jahr vertreten. Am Stand mit der Nummer 168 werden Listen- und Direktkandidaten für Fragen zur Verfügung stehen.

In diesem Jahr hat das Thema wieder eine besonders hohe Aktualität. Die Kündigung des […]

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Überwachen, Gewalt und Strafen? Zum Tod von Benno Ohnesorg

Am 2. Juni 1967 entschloss sich Benno Ohnesorg, gegen den Berlinbesuch des „Schahs von Persien“ zu demonstrieren. Am Abend zuvor hatte er in einer Veranstaltung an der Technischen Universität erfahren, dass im Iran Studierende ohne Prozess verhaftet und gefoltert werden. Die Westberliner Studenten hatten in dieser Zeit begonnen, sich gegen weltweite politische Unterdrückung zu engagieren. […]

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