Gestern haben Rücktrittsforderungen gegen unseren Vorsitzenden Hartmut Semken wegen eines Blogposts zum Thema Rechtsextremismus und Meinungsfreiheit hohe Wellen geschlagen, obwohl er seine Äußerungen zuvor schon zurückgenommen und sich dafür entschuldigt hatte. „Aus der Kritik habe ich gelernt. Den Blogpost würde ich heute so nicht mehr schreiben.“ äußerte sich Hartmut Semken.
Einen Rücktritt schließen er und […]
weiterlesen ›Wie auf dem Blog der Piratenfraktion Reinickendorf bekannt gemacht wurde, haben sich im Bezirk Reinickendorf personelle Änderungen ergeben.
Michael Schulz wurde nach Auskunft der Fraktion in der gestrigen, geschlossenen Fraktionsversammlung von all seinen Ämtern enthoben. Der Fraktionsvorsitz wird bis zur Klärung und Neuwahl durch den Stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Benjamin Adamski ausgeübt.
Zu den genauen Gründen kann die Fraktion […]
weiterlesen ›Am Montag (26.03.2012) um 15:00 Uhr findet bei der Berliner Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Wissenschaft, Bernhard-Weiß-Str. 6, 10178 Berlin, eine Demonstration gegen die angedrohte Zwangseinweisung der transsexuellen 12-jährigen Alexandra statt.
Die Selbstbestimmung der geschlechtlichen Identität jedes Menschen gehört zu den grundlegenden Forderungen der Piratenpartei.
Es ist ein unhaltbarer Zustand, wenn diese, wie im Fall […]
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Foto: Ben De Biel
Liebe Piraten,
am Sonntag, den 25.03.2012 wird ein neuer Landtag im Saarland gewählt, und wir freuen uns darauf, auch dort die 5% Hürde zu knacken.
Wir treffen uns daher ab 17h in der Jägerklause, Grünbergerstr. 1 in Berlin Friedrichshain, um die Wahlen im Saarland auf TV-Leinwand zu verfolgen. Getränke gibt es ganz normal an der […]
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PRESSEMITTEILUNG der Piratenpartei Berlin zur Landesmitgliederversammlung 25.-26.02.2012
Am vergangenen Wochenende haben die Mitglieder der Piratenpartei Berlin ihre erste Landesmitgliederversammlung nach der Wahl zum Abgeordnetenhaus 2011 abgehalten.
Im Anschluss an seine Begrüßungsrede teilte Gerhard Anger überraschend mit, dass er nicht für den Vorstandsvorsitz kandidieren werde. Danach wurde der alte Vorstand mit viel Lob für seine […]
weiterlesen ›Der Landesverband der Berliner Piratenpartei hat in einer schriftlichen Stellungnahme gegenüber dem polnischen Wirtschaftsministerium (Ministerstwo Gospodarki) Bedenken hinsichtlich der Planungen zum Einstieg in die zivile Nutzung der Atomenergie geäußert.
Gerhard Anger, Vorsitzender des LV Berlin: „Eine Havarie vom Kaliber Tschernobyl oder Fukushima hätte unvorhersehbare Folgen – insbesondere auch für den Raum Berlin. […]
Habemus Ausschuss für Transparenz und Bürgerbeteiligung in Mitte
In der zweiten öffentlichen Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Berlin-Mitte am 17.11.2011 ging es unter anderem um die Zusammensetzung der Ausschüsse für die zukünftige Wahlperiode. Wie im Vorfeld bereits diskutiert, konnte die Fraktion der Piraten einen Ausschuss für Transparenz und Bürgerbeteiligung durchsetzen, in dem ein Pirat auch den Vorsitz […]
weiterlesen ›Wegen vermehrter Anfragen hier im Blog, wie die Piraten Berlin sich denn nun zum Bayern- bzw. Bundes- oder Staatstrojaner positionieren, möchte ich auf diese Pressemitteilung der Piratenpartei Deutschland hinweisen.
Die Piraten Bayern erstatten zusammen mit der Humanistischen Union Strafanzeige gegen den bayrischen Herrmann.
Wie die Anzeige im Einzelnen darlegt, sieht der Landesvorstand unter anderem in […]
weiterlesen ›Piratenpartei zieht ins Berliner Abgeordnetenhaus ein
Die Piratenpartei feiert heute ihren ersten Einzug in ein deutsches Landesparlament – nach ersten Hochrechnungen mit 8,6%
»Das Ergebnis von zeigt, dass unsere Themen und Ideen bei den Berlinern ankommen«, stimmt Spitzenkandidat Andreas Baum dem Votum der Berliner Wähler zu.
»Ihre Stimme und das damit in uns gesetzte Vertrauen […]
weiterlesen ›Mit über 9 Prozent der Wählerstimmen sind die PIRATEN bei der U18-Jugendwahl in Berlin zur viertstärksten Kraft avanciert. Damit hat sie ihr Ergebnis der U18-Wahl in Berlin zum Bundestag 2009 um über einen Prozentpunkt steigern können.
In den Umfragewerten der Meinungsforschungsinstitute zur Berliner Wahl zum Abgeordnetenhaus am 18. September, liegen sie momentan zwischen 4,5 und […]
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