Letztes Wochenende traf sich die Piratenpartei Deutschland zum einzigen Bundesparteitag 2015 in Würzburg. Aus Berlin machten sich 35 Piraten [1] auf den Weg nach Unterfranken. Es war klar, dass dieser Parteitag vor allem der (Wieder-)Wahl des Bundesvorstandes dienen sollte. Eine richtige Aussprache über das Erreichen der selbstgesteckten Ziele der vergangenen Legislaturperiode fand leider nicht statt. […]
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Die Universität der Künste Berlin hatte zu ihrem Sommerfest geladen, und da standen sie nun, die illusteren Gäste, im Innenhof. Ein wenig Kunst war auch zu sehen. Der Protest der dort studierenden Künstler*innen der Fakultät Bildende Kunst wurde jedoch kaum bemerkt. Alle Atelierräume blieben verschlossen. Unter dem Slogan „Loose Grip“ luden die Künstler*innen zu einem […]
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CC-BY Christian Schnettelker
Das Bundesverfassungsgericht entschied[1], dass dem Gesetzgeber die Kompetenz für die Einführung des Betreuungsgeldes auf Bundesebene fehlt. Demnach wäre die Einführung eines Betreuungsgeldes Angelegenheit der Bundesländer. Hiermit korrigiert das Bundesverfassungsgericht einen der größten Irrwege in der Geschichte der bundesdeutschen Familienpolitik.
Als Konsequenz aus den zu erwartenden Einzellösungen und generellen Zweifeln an den positiven Auswirkungen bisheriger Modelle […]
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#BPT151
Am kommenden Wochenende, dem 25. und 26. Juli 2015 findet der 16. Bundesparteitag der PIRATEN in Würzburg statt. Dieser Parteitag ist vor allem ein Wahlparteitag, auf dem der 10. Bundesvorstand und das Bundesschiedsgericht gewählt werden.
Wann: 25. bis 26. Juli 2015
Wo: s.Oliver-Arena[1] Stettiner Straße 1 in 97072 Würzburg
Auf dem kommenden 16. Bundesparteitag[2] […]
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Foto: Massimo Regonati (Flickr CC BY 2.0)
Am Samstag, dem 18.07.2015, findet im BVV-Saal des Rathaus Tiergarten[1] die zweite Wahlkampf Strategiekonferenz der PIRATEN Berlin statt. Die Veranstaltung wird aus Vorträgen und anschließenden Brainstorming und Diskussionsrunden bestehen. Die Planung, Durchführung und Auswertung erfolgt, wie auch bei der ersten Konferenz durch das Bezirksbeauftragtentreffen (BBTreff)
Wann: 18.07.2015 ab 11:55 Uhr bis 18 Uhr
Wo: […]
Was bisher über die Pläne der Staatsministerin für Kultur, Monika Grütters, zur Novellierung des Kulturgutschutzgesetzs in der Öffentlichkeit bekannt wurde, lässt nichts Gutes ahnen. „Uns PIRATEN“, so Bruno Kramm, Vorsitzender der Piratenpartei Deutschland Berlin, „stößt dabei zuallererst und besonders negativ die Überstrapazierung eines überkommenen National- und Identitätsbegriffs und die inakzeptable Wiedereinführung innereuropäischer Grenzen auf. Es […]
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Mitglieder der Berliner CDU veröffentlichen einen offenen Brief, in dem sie ihre Ablehnung gegenüber „Ehe für alle“ begründen. In bester BASTA-Manier wird Stellung bezogen.
Bruno Kramm[1], Landesvorsitzender der Piratenpartei Berlin, kommentiert den offenen Brief:
Mitglieder der CDU erklären, warum sie gegen die „Ehe für alle“ sind [2] : Weil es so in […]
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http://www.youtube.com/watch?v=5FDPl2tdtPk
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In der Nacht von Dienstag den 23.6.2015 auf Mittwoch den 24.6.2015 verstarb Florian Bischof. Florian ist Mitbegründer der Piratenpartei Deutschland, und ihr erster Berliner Spitzenkandidat zur Bundestagswahl 2009.
Als ich im Sommer 2003 in Berlin ankam, dauerte es nicht lange, bis ich Florian kennenlernte. In der darauf folgenden Zeit zeigte er mir viel von dem […]
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