2018: Business as usual oder im Westen was Neues?

Noch ist das Jahr 2018 erst wenige Stunde alt. Betrachtet man aber das Jahr 2017, so besteht Anlass zur Vermutung, dass auch das Jahr 2018 viel Überraschendes bringen wird. Das Jahr 2017 war ein politisch interessantes Jahr.

Es brachte im Januar einen völlig anderen und sehr unberechenbaren Präsidenten in den U.S.A. [1] Auch Frankreich bekam […]

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Lotta continua – Der Kampf für ein freies Internet beginnt erst

Es ist schon einiges geschrieben worden, über die gestrige Entscheidung der FCC, die Netzneutralität aufzuheben. [1] Die negativen Aspekte stehen dabei im Vordergund. Aber nicht nur in Bezug auf die weitere Entwicklung der Digitalisierung ist der Beschluss von Bedeutung.

Auch aus wirtschaftspolitischer Sicht könnte die Entscheidung für die U.S.A. als Wirtschaftsfaktor zum Problem werden. […]

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War der Attentäter vom Breitscheidplatz Lockvogel der Geheimdienste ?

Das Attentat auf den Weihnachtsmarkt an der Gedächtniskirche vom 19.12.2016 hat zahlreichen Menschen Leid und Tod zugefügt. Ihren Angehörigen wurden Schmerz und Trauer bereitet.

Kein Zweck – wie gut oder erstrebenswert er jemandem erscheinen mag – heiligt Mittel, die Menschen Schaden zufügen. Gewalt kann und darf niemals als Lösung betrachtet werden, und wir verurteilen Angriffe […]

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Alle Jahre wieder – Ein BER-Weihnachtslied

Heute wurde vom BER-Chef Engelbert Lütke Daldrup wieder mal ein Eröffnungstermin genannt. Deswegen haben wir nun auch gedichtet:

Alle Jahre wieder, kommt der Eröffnungstermin
auf die Bürger nieder, in Brandenburg und Berlin.

Kehrt mit seinen Fragen, ein in jedes Haus
Was ist mit den Brandschutzanlagen, weiterhin aus, aus, aus?

Der Terminal ist uns […]

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Sweet Home Alabama

Das bekannte Lied der US-Rockband Lynyrd Sknynyrd [1] thematisiert u.a. die umstrittene Politik der Rassentrennung, ohne sie direkt zu kritisieren.

Am gestrigen Dienstag, 12.12. fanden Nachwahlen im sehr konservativen Alabama zur Neubesetzung eines Sitz im U.S.-Senat statt, der durch den zum Justizminister gewählten Jeff Sessions frei geworden war.

Es siegte der Kandidat der Demokraten, […]

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Wahlaufruf an die in Deutschland lebenden Tunesier – الدعوة الانتخابية إلى التونسيين الذين يعيشون في ألمانيا

Mein Name ist Slim Amamou. Ich bin Blogger, Informatiker und ehemaliger Staatssekretär der postrevolutionären Übergangsregierung in Tunesien. Vor einigen Monaten wurde der Abgeordnete, welcher 2014 von den in Deutschland lebenden Tunesiern gewählt wurde, in die tunesische Regierung berufen.

Da sein Sitz nun frei geworden ist, sind die in Deutschland lebenden Tunesier dazu aufgefordert, einen neuen […]

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Landesmitgliederversammlung – Vorstand neu gewählt

Am ersten Tag ihrer Landesmitgliederversammlung heute haben die PIRATEN Berlin ihren Vorstand turnusmäßig neu gewählt. Als Vorsitzender wurde Simon Kowalewski in seinem Amt bestätigt.

„Ich freue mich, dass wir mit unserer Arbeit des letzten Jahres die Wünsche der Basis erfüllen konnten und alle bisherigen Vorstandsmitglieder, die wieder kandidiert haben, das Vertrauen für eine weitere […]

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Einladung zur Landesmitgliederversammlung 2017.2

Die PIRATEN Berlin laden herzlich zur Landesmitgliederversammlung (Parteitag) am 9. und 10. Dezember 2017 ein.

Haus des Neuen Deutschland
Münzenbergsaal
Franz-Mehring-Platz 1
10243 Berlin
Beginn: 10 Uhr, Akkreditierung ab 9 Uhr

Auf der Tagesordnung stehen neben der turnusmäßigen Neuwahl des Vorstands auch viele Anträge zur politischen Ausrichtung der PIRATEN Berlin.

[…]

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Von Jamaika nach Kenia – oder vielleicht doch nach #Neuland?

Heute Nacht hat die FDP ihr Ausscheiden aus den Sondierungsverhandlungen für eine sogenannte Jamaika-Koalition verkündet. Es wird also kein Regierungsbündnis zwischen CDU/CSU, Grünen und FDP geben.

Der Bundespräsident hat allerdings die Parteien darauf aufmerksam gemacht, dass sie für den Bundestag antreten und in selbigen hineingewählt werden, auch um ggf. Regierungsverantwortung zu übernehmen. Viele Gespräche […]

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Siemens: Offenbarungseid des Managements

Stellenabbau hat es in den vier Jahren, in denen Joe Kaeser an der Spitze des Siemens-Konzerns steht, schon öfter gegeben. Bisher konnte immer der Betriebsfrieden gewahrt werden, auch wenn es um den Abbau tausender Arbeitsplätze ging.

Dieses Mal scheint das nicht der Fall zu sein. In Deutschland sollen insgesamt 6900 Stellen abgebaut, u.a. das Werk […]

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